SPÖ-Programmdebatte geht mit Kurzfassung weiter

30. Mai 2016, 09:45
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Ein Entwurf für die Reform des Parteiprogramms wird im Juni diskutiert, sagt Koordinator Blecha

Wien – Die Programmdebatte in der SPÖ soll wieder Fahrt aufnehmen. Aus dem knapp 70-seitigen Rohentwurf des neuen Parteiprogramms soll möglichst schon am Montag in einer Sitzung der sogenannten Programmkommission eine "prägnante Kurzfassung" entstehen, die dann im Juni breiter zur Diskussion gestellt wird, erklärt Koordinator Karl Blecha der "Tiroler Tageszeitung".

Der Programmprozess war zuletzt durch den Wechsel an der Parteispitze gebremst worden. Dem Vernehmen nach war der neue Vorsitzende Christian Kern von dem Papier, das eher definitiv gestaltet war, um möglichst keine der innerparteilichen Interessengruppen zu verprellen, wenig angetan und hatte eine Überarbeitung angeregt. Dies gilt umso mehr, als es auch diverse neue Ressortchefs aufseiten der SPÖ gibt – auch von diesen soll Input geholt werden.

Kern selbst hatte jüngst im "Kurier" deutlich gemacht, dass er sich eine klarere Linie für die SPÖ erwartet: "Ich wünsche mir eine deutlichere und progressivere Handschrift. Wir sollten weniger in Kompromissen, sondern in Grundsätzen denken." Beschlossen werden soll das neue Programm bei einem Parteitag im November. Davor – vermutlich nicht vor dem Spätsommer – soll das Papier einer Mitgliederbefragung unterzogen werden. (APA, 30.5.2016)

  • Karl Blecha koordiniert die Programmreform.
    foto: standard/cremer

    Karl Blecha koordiniert die Programmreform.

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