Rechnungshof: Griss kandidiert nicht

30. Mai 2016, 09:34
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Die ehemalige Höchstrichterin und Präsidentschaftskandidatin sieht andere Persönlichkeiten als geeigneter an

Wien – Die ehemalige Höchstrichterin Irmgard Griss wird nicht für den Vorsitz des Rechnungshofs kandidieren. "Ich bewerbe mich nicht", sagte sie am Montag. Die einstige unabhängige Präsidentschaftskandidatin, die bei der Wahl den dritten Platz erreichte, sieht andere Persönlichkeiten als geeigneter für dieses Amt an. Zudem gebe es private Gründe für die Absage.

Griss sieht es als gutes Zeichen, dass mehrere Parteien bereit waren, eine unabhängige Persönlichkeit für den Rechnungshof zu nominieren. Dennoch sei es notwendig, "höchste Fachkompetenz" in dieses "wichtige Amt" einzubringen. Dabei brauche es einfach die besten Köpfe, so Griss. Sie zeigte sich zuversichtlich, dass sich eine Person finden werde, die beide Anforderungen – Unabhängigkeit und beste Qualifikation – erfüllt.

Griss will Pläne im Juni verkünden

Auch private Gründe sind laut Griss entscheidend für die Absage. Noch im Juni will sie ihre beruflichen Pläne bekanntgeben. Zuletzt hatten mit Ausnahme der FPÖ alle im Nationalrat vertretenen Parteien zumindest Sympathie für eine Kandidatur von Griss gezeigt. In einem Monat endet nach zwölf Jahren die Amtszeit Josef Mosers.

ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka hat sich über die Entscheidung enttäuscht gezeigt. "Es gibt aber natürlich weitere überparteiliche Kandidaten, die perfekt das Amt der Präsidentin oder des Präsidenten des Rechnungshofes führen werden", stellte er am Montag in einer schriftlichen Stellungnahme in Aussicht.

"Es ist bedauerlich, dass Irmgard Griss das Fünf-Parteien-Angebot nicht angenommen hat, denn sie wäre im Parlament von einer breiten Basis unterstützt worden", meinte Lopatka zur Absage. Griss habe ihre Absage dem Bundeskanzler mitgeteilt und dann auch die Klubobleute, die sich für sie ausgesprochen haben, informiert. Der ÖVP-Klubchef kündigte für seine Fraktion an, die – bis zu zwei – Kandidaten am Mittwoch im Klubpräsidium zu fixieren. "Der ÖVP-Klub wird einen sehr guten Vorschlag machen."

SPÖ reagiert gelassen

Gelassen nimmt man in der SPÖ die Absage. Seine Partei habe immer gesagt, dass mehrere Personen für diese Position in Frage kämen, sagte Klubobmann Andreas Schieder Montagvormittag auf Anfrage.

Ob die SPÖ die Möglichkeit wahrnimmt, eigenständig zwei eigene Kandidaten in das vorgesehene öffentliche Hearing zu schicken, ließ der Fraktionschef offen. Man sei hierzu in Gesprächen mit dem Koalitionspartner aber auch mit den Oppositionsparteien. Schließlich wolle die SPÖ eine Person im Präsidentenamt, die über breite Akzeptanz verfüge.

Wichtig sei daher, eine objektive und überparteiliche Persönlichkeit zu finden. Weiters müsse die Person in der Lage sein, eine große Verwaltungseinheit wie die Rechnungshof effizient zu führen und bei Gesetzen und Zahlen über entsprechende Kompetenzen verfügen. Bis sich die SPÖ entscheidet, kann es noch ein wenig dauern. Man werde kurzfristig vor Ende der Frist am kommenden Freitag eine Entscheidung bekannt geben.

Neos nehmen Entscheidung zur Kenntnis

Die Neos, die viel Sympathie für Griss als überparteiliche Kandidatin für den Rechnungshof bekundet hatten, nehmen deren Absage "mit Respekt zur Kenntnis". Parteichef Matthias Strolz unterstrich in einer Stellungnahme am Montag gleichzeitig die Absicht, "sich weiter für eine gemeinsame Nominierung einer kompetenten Persönlichkeit durch mehrere Parteien engagieren zu wollen".

"Irmgard Griss wäre auf Grund ihrer Überparteilichkeit und Autorität eine gute Kandidatin gewesen", bedauerte Strolz die Absage der ehemaligen Höchstrichterin für das Amt der Rechnungshof-Präsidentin. Er kündigte einen weiteren Austausch mit ihr an, etwa bei der Neos-Mitgliederversammlung am 25. Juni.

Moser für Frau an Spitze

Nachdem das Kandidaten-Hearing bereits nächste Woche stattfindet, hält es Strolz "für professionell und notwendig, einen möglichen zusätzlichen Vorschlag zeitnah zu präsentieren". Neben dem von Neos schon nominierten Juristen Wolfram Proksch "führen wir dazu aktuell Gespräche mit geeigneten Kandidatinnen und Kandidaten", stellte der Neos-Chef in Aussicht.

Sein Nachfolger müsse jedenfalls sicherstellen, dass der Rechnungshof auch weiterhin unabhängig und objektiv agiere. Auch die internationale Reputation der Institution müsse aufrechterhalten bleiben. Moser sprach von einer "Fülle von Kandidaten", die sich voraussichtlich sich dem Hearing stellen werde und bekundete indirekt Sympathie für eine mögliche Frau an der Spitze. (APA, 30.5.2016)

  • "Ich bewerbe mich nicht", sagt Irmgard Griss.
    foto: apa/techt

    "Ich bewerbe mich nicht", sagt Irmgard Griss.

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