Verhandlungsführer der syrischen Opposition gibt Friedensgespräche auf

30. Mai 2016, 05:49
104 Postings

Mohammad Alloush gibt Assad und Staatengemeinschaft Schuld an Scheitern der Gespräche

Genf – Die Bemühungen um eine Ende des Blutvergießen in Syrien haben am Sonntag einen schweren Rückschlag erlitten: Der Chefunterhändler der Regierungsgegner, Mohammad Alloush, trat von dem Posten zurück, weil er die Genfer Friedensgespräche als gescheitert betrachtet. Schuld seien das Regime des syrischen Machthabers Bashar al-Assad und die internationale Gemeinschaft, schrieb Alloush via Twitter.

Die bisher drei Verhandlungsrunden in Genf seien "ohne Erfolg" gewesen. Das "starrköpfige" Assad-Regime bombardiere weiter die Bevölkerung und lasse keine humanitäre Hilfe in die belagerten Städte. Die Staatengemeinschaft sei "unfähig", ihre Resolutionen umzusetzen, insbesondere was die humanitäre Lage betreffe, die Aufhebung der Belagerungen, Hilfslieferungen, die Freilassung von Gefangenen und die Einhaltung der Waffenruhe.

Einflussreiche Bewegung

Alloush gehört der salafistisch inspirierten Gruppierung Jaish al Islam (Brigaden der Armee des Islam) an. Dabei handelt es sich um eine von etwa hundert Rebellengruppen, die Ende Februar der von den USA und Russland vermittelten Waffenruhe zwischen den syrischen Konfliktparteien zugestimmt hatten. Jaish al Islam ist eine der einflussreichsten Bewegungen in Syrien, was Alloush auch in Genf Gewicht verlieh.

Die Feuerpause, von der nur die Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und islamistische Gruppen wie die Al-Nusra-Front ausgenommen sind, wurde in den vergangenen Wochen häufig nicht mehr eingehalten. Erbitterte Kämpfe gibt es um Aleppo und vor Damaskus. Auch angesichts der fortdauernden Bombardierungen "gefährden die endlosen Verhandlungen das Schicksal des syrischen Volkes", erklärte Alloush. "Ich verkünde also meinen Rückzug aus der Delegation und die Aufgabe meiner Mission."

Protest gegen Staatengemeinschaft

Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura hatte vor drei Tagen dem UN-Sicherheitsrat erklärt, er plane keine neue Gesprächsrunde in den kommenden zwei bis drei Wochen. Experten hatten schon befürchtet, dass die Rebellen nicht an den Verhandlungstisch zurückkehren könnten, so lange die Waffenruhe nicht umgesetzt und die Menschen in den belagerten Städten keine Hilfe bekommen.

Alloush wertete seinen Schritt als Protest gegen die Staatengemeinschaft, "und ich hoffe, sie nimmt das Blut der Syrer ernst, das wegen des Regimes und dessen Verbündeten vergossen wird", schrieb er mit Blick auf den Iran und Russland, die Assad unterstützen. Neben der fortdauernden Gewalt hat auch der Streit über die Zukunft des Machthabers echte Fortschritte in Genf verhindert. Für die Rebellen kann der Präsident in einer Übergangsregierung keine Rolle mehr spielen, Damaskus sieht das anders.

Dem syrischen Bürgerkrieg sind seit dem Beginn vor mehr als fünf Jahren schon 280.000 Menschen zum Opfer gefallen, Millionen Menschen wurden zu Flüchtlingen. (APA, 30.5.2016)

Share if you care.