EU-Balkan-Politik: Die letzten Mohikaner

Kommentar29. Mai 2016, 17:51
1 Posting

Österreich ist einer der wenigen EU-Staaten, die eine Erweiterungspolitik für den Balkan noch wirklich unterstützen

Mit viel Engagement – und einigem Erfolg – versucht Johannes Hahn, Mazedonien vor dem totalen Abrutschen ins Autoritäre zu bewahren. In keinem anderen Staat in Südosteuropa hat sich die EU zuletzt derartig ins Zeug gelegt, und viele sind vom Einsatz des österreichischen EU-Kommissars für Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen positiv überrascht.

Seit vielen Jahren erodiert die Demokratie in der Region. Ein wesentlicher Grund dafür war die Aufgabe der Erweiterungspolitik im Jahr 2005 durch Angela Merkel und Nicolas Sarkozy. Das daraus folgende Schlamassel kann man jetzt betrachten: Alle wissen, dass es in der EU niemand mehr ernst meint. Es gibt nur mehr wenige EU-Staaten, die eine Erweiterung wirklich unterstützen: Neben Österreich sind das allenfalls Tschechien, Slowenien und Italien.

Serbien und die anderen Staaten der Region erhielten 2003 in Thessaloniki zwar eine Beitrittsperspektive, doch das ist nun 13 Jahre her. Die Parteien in diesen Ländern halten sich vorwiegend an der Macht, weil sie Jobs im Staatsapparat und soziale Sicherheit verteilen – aber nicht, weil sie Reformen durchführen oder gar das Leben der Menschen verbessern würden. Das scheint in der EU nur mehr die letzten Mohikaner der Erweiterungspolitik – nämlich die Österreicher – zu interessieren. Ein großer Fehler wäre es, wegen des wachsenden Einflusses der FPÖ in Österreich diesen Weg nun ebenfalls zu verlassen. (Adelheid Wölfl, 30.5.2016)

Share if you care.