Rechnungshof: Gesucht wird die erste Präsidentin

29. Mai 2016, 16:09
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Irmgard Griss gibt am Montag bekannt, ob sie Nachfolgerin von Josef Moser werden möchte

Wien – Am Montag wird Irmgard Griss bekanntgeben, ob sie ihre ablehnende Haltung zu einer Kandidatur für das Amt der Rechnungshof-Präsidentin doch noch einmal revidiert. Ein erstes Angebot der ÖVP, sie für die Nachfolge von Josef Moser zu nominieren, lehnte die Dritte der Bundespräsidentenwahl Anfang Mai noch ab.

Zuletzt hatte allerdings auch der neue Kanzler Christian Kern (SPÖ) erklärt, er hielte die 69-Jährige für eine "sehr gute Kandidatin". Grüne, Neos und das Team Stronach haben sich ebenfalls positiv über die frühere Richterin geäußert, woraufhin sich diese eine neuerliche Bedenkzeit erbat. Sagt Griss Ja, wird sie den Posten also wohl auch bekommen.

Keine Hindernisse

Formal gesehen gäbe es jedenfalls keine Hindernisse. Während die Mitglieder des Europäischen Rechnungshofes Erfahrungen in "Rechnungsprüfungsorganen" mitbringen oder nachweisen müssen, für dieses Amt "besonders geeignet" zu sein, sind die Anforderungen im heimischen Rechnungshofgesetz nicht näher definiert. Die Amtszeit beträgt jedenfalls zwölf Jahre, eine Wiederwahl ist nicht möglich.

Nominiert wird von den Nationalratsparteien, eine formelle Ausschreibung ist nicht vorgesehen. Kolportiert wurden neben Griss schon mehrere Namen. Dem Vernehmen nach soll es zwischen SPÖ, ÖVP und FPÖ Überlegungen gegeben haben, die derzeitige Leiterin der Budgetsektion im Finanzministerium, Helga Berger, gemeinsam vorzuschlagen. Die Kärntnerin war zuvor bereits Sektionschefin im Rechnungshof und Kabinettschefin der freiheitlichen Vizekanzlerin Susanne Riess-Passer. In den Regierungsparteien heißt es, dass möglichst zum ersten Mal eine Frau zum Zug kommen soll.

Öffentliches Hearing

Ihr Interesse am Amt hatte auch bereits die grüne Abgeordnete Gabriela Moser deponiert. Die Neos hatten, noch bevor die Variante Griss diskutiert wurde, den Juristen Wolfram Proksch vorgeschlagen. Bis 3. Juni kann jede Fraktion zwei Kandidaten ins Rennen schicken. Am 8. Juni findet dann ein öffentliches Hearing im Parlament statt. (go, 29.5.2016)

  • Irmgard Griss wollte noch einmal nachdenken
    foto: apa/hans klaus techt

    Irmgard Griss wollte noch einmal nachdenken

  • Sektionschefin Helga Berger hat ebenfalls Chancen
    foto: apa

    Sektionschefin Helga Berger hat ebenfalls Chancen

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