Iran: Larijani als Parlamentspräsident wiedergewählt

29. Mai 2016, 08:51
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Der gemäßigte Konservative konnte auch Abgeordnete aus dem Lager der Reformer mobilisieren

Teheran – Der iranische Parlamentspräsident Ali Larijani ist mit deutlicher Mehrheit im Amt bestätigt worden. Bei dem Votum stimmten am Sonntag 173 Parlamentarier für den gemäßigt konservativen Politiker, 103 Abgeordnete gaben ihre Stimme seinem Herausforderer Mohammed Reza Aref aus dem Reformer-Lager.

Der bisherige Parlamentspräsident galt im Vorfeld bereits als erneuter Favorit für den wichtigen Posten. Larijani gehört dem konservativen Lager an, hat aber das im Juli 2015 von Präsident Hassan Rohani mit den Weltmächten geschlossene Atomabkommen unterstützt. Dieses führte im Jänner zur Aufhebung der im Atomstreit verhängten Finanz- und Handelssanktionen.

Parlament trat erstmals zusammen

Bei den Parlamentswahlen Ende Februar und Ende April hatten die Konservativen ihre bis dahin dominierende Stellung verloren. Dem offiziellen Ergebnis zufolge erhielt das Lager der Reformer 133 Sitze, das der Konservativen 125 Mandate. Ein großer Teil der Abgeordneten ist zudem unabhängig. Larijani gelang es nun, auch eine Reihe von Moderaten und Reformern sowie Unabhängigen zu überzeugen.

Das neu gewählte Parlament war am Samstag erstmals zusammengetreten. Das geistliche Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei rief die Abgeordneten auf, "ein Bollwerk gegen die Listen und die unverschämten Forderungen" der Gegner des Landes zu sein. Rohani sagte in der Majlis, "um die Probleme des Landes zu lösen, müssen Regierung und Parlament zusammenarbeiten". (APA, 29.5.2016)

  • Präsidiales Bild: Der wiedergewählte Parlamentspräsident Ali Larijani (oben) mit dem Ex-Präsidenten Hashemi Rafsanjani (links) und dem jetzigen Präsidenten Hassan Rohani (rechts) beim ersten Zusammentreffen des neuen Parlaments.
    foto: apa/afp/atta kenare

    Präsidiales Bild: Der wiedergewählte Parlamentspräsident Ali Larijani (oben) mit dem Ex-Präsidenten Hashemi Rafsanjani (links) und dem jetzigen Präsidenten Hassan Rohani (rechts) beim ersten Zusammentreffen des neuen Parlaments.

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