EU-Kommission wies britischen Bericht über "EU-Armee" zurück

27. Mai 2016, 14:30
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"Times of London" berichtete, anegeblich existierender Plan solle bis nach Brexit-Referendum geheim gehalten werden

London/Brüssel – Wenige Wochen vor dem Brexit-Referendum hat die EU-Kommission einen britischen Pressebericht zurückgewiesen, wonach ihre neue Außen- und Verteidigungsstrategie auf den Aufbau einer EU-Armee zielt. Die Zeitung "The Times" berichtete am Freitag, der Plan beinhalte "Schritte in Richtung der Schaffung einer europäischen Armee" und solle bis nach dem EU-Referendum Ende Juni geheim gehalten werden.

"Es gibt absolut keinen Plan, mit der globalen Strategie eine EU-Armee aufzustellen", erklärte eine Kommissionssprecherin dagegen. "Es gibt kein geheimes Papier." Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sei vor einem Jahr beauftragt worden, in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten "eine globale EU-Strategie zur Außen- und Sicherheitspolitik" zu erstellen. Sie werde diese wie vorgesehen Ende Juni vorlegen.

Freude bei Farage

Befürworter eines Austritts Großbritanniens aus der EU sahen sich durch den "Times"-Bericht bestätigt. "Das Pro-EU-Establishment sagt nicht die Wahrheit", schrieb der Chef der europafeindlichen Ukip (UK Independence Party), Nigel Farage, im Kurznachrichtendienst Twitter. "Europäische Union dringt auf eine vollständige EU-Armee."

In dem "Times"-Bericht hieß es, die neue Globalstrategie Mogherinis sehe "die Entwicklung neuer europäischer militärischer und operationeller Strukturen einschließlich eines Hauptquartiers" vor. Dies werde "von Deutschland und anderen Ländern als erster Schritt zu einer EU-Armee unterstützt".

Versuche, eine solche Armee aufzubauen, waren von Großbritannien bisher immer im Ansatz erstickt worden. London sieht traditionell keine eigene Rolle für die EU in diesem Bereich, sondern setzt auf die Nato unter Beteiligung der USA. So hat London auch verhindert, dass es ein EU-Militärhauptquartier in Brüssel gibt. EU-Einsätze wie etwa in Mali werden deshalb dezentral aus den Mitgliedstaaten geleitet. (APA, 27.5.2016)

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