Will sich mit anderen Parlamentsparteien auf eine Kandidatin für den Rechnungshof verständigen: Grünen-Chefin Eva Glawischnig.
Wien – Auch die Grünen zeigen große Sympathie für Irmgard Griss als mögliche künftige Rechnungshofpräsidentin. Bundessprecherin Eva Glawischnig hält die ehemalige Höchstrichterin für eine "absolut gute Lösung", sagte sie am Freitag im Gespräch mit der APA. Sollte es zu einer überparteilichen Nominierung durch mehrere Parlamentsfraktionen kommen, werde man auf eine eigene Kandidatin verzichten.
Blaue Skepsis
ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka sowie Neos-Vorsitzender Matthias Strolz hatten Griss als überparteiliche Kandidatin für den Rechnungshof-Vorsitz vorgeschlagen. Auch das Team Stronach zeigte sich von dieser Wahl begeistert. Die SPÖ sowie ÖVP-Obmann Reinhold Mitterlehner hielten sich vorerst noch bedeckt, zeigten aber grundsätzlich Sympathie für Griss. Lediglich die FPÖ dürfte einer gemeinsamen Nominierung der gescheiterten Präsidentschafts-Kandidatin eine Absage erteilen, wie aus einem Facebook-Kommentar von Obmann Heinz-Christian Strache hervorgeht.
"Die Person Griss ist auf jeden Fall ein sehr interessanter und spannender Vorschlag", meinte nun Glawischnig, "wir stehen dem aufgeschlossen gegenüber". Die Grünen-Obfrau würde eine breitere Mehrheit bei der Wahl zum RH-Vorsitz begrüßen und dieser einer möglichen eigenen Kandidatin – etwa die Abgeordnete Gabriela Moser – den Vorzug geben. "Wenn wir uns verständigen, wäre das nicht notwendig", so die Grünen-Chefin. Zuerst will Glawischnig Griss erst einmal persönlich näher kennenlernen, wie sie gegenüber der APA ankündigte: "Es wird relativ bald ein Gespräch geben. Die Zeit drängt."
Am Freitag zeigte sich dann auch SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder "durchaus diskussionsbereit", was eine überparteiliche Nominierung von Irmgard Griss für den Rechnungshof-Vorsitz betrifft. Zuerst wolle er das Hearing im Parlament abwarten, bei gleicher Qualifikation sollte jedenfalls eine Frau bevorzugt werden.
Schieder nannte mehrere Kriterien für den Vorsitz des Rechnungshofs: "Erstens soll es eine Person sein, die mit Zahlen umgeht. Dann wäre es gut, wenn sie unparteiisch und überparteilich agiert." Recht wäre dem SPÖ-Klubchef auch, wenn der Kandidat beziehungsweise die Kandidatin eine breite Mehrheit im Parlament erhalten würde.
Wichtig ist Schieder aber auch nach wie vor, dass das von Grünen und Neos gewünschte Hearing der Kandidaten im Parlament über die Bühne geht. Erst danach werde man im SPÖ-Klub entscheiden, wen man als RH-Präsidenten unterstützt. (27.5.2016)