Vorerst kein besonderer UNO-Status für Presserechts-Organisation CPJ

27. Mai 2016, 09:21
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Zehn Länder, darunter China und Russland, stimmten gegen eine Aufwertung des Komitees

New York – Wegen des Widerstands von Ländern wie China und Russland ist einer in den USA ansässigen Organisation zum Schutz der Pressefreiheit eine enge Kooperation mit der UNO verweigert worden. Im zuständigen Ausschuss der Vereinten Nationen stimmten zehn Länder gegen eine derartige Aufwertung des Komitees zum Schutz von Journalisten (CPJ).

Vierjähriges Bewerbungsverfahren

Das Komitee hatte sich in einem vierjährigen Bewerbungsverfahren darum bemüht, den Status einer mit der UNO assoziierten Nichtregierungsorganisation zu erlangen. Dieser Status verschafft nicht nur erleichterten Zugang zu allen UNO-Gebäuden. Vor allem sind solche NGOs von den Vereinten Nationen als offizielle Vertreter der Zivilgesellschaft anerkannt.

Zehn Länder dagegen

Gegen den Antrag des CPJ stimmten im NGO-Ausschuss der UNO insgesamt zehn Länder. Neben China und Russland waren dies Aserbaidschan, Burundi, Kuba, Nicaragua, Pakistan, Südafrika, der Sudan und Venezuela. Sechs Länder stimmten dafür, drei enthielten sich der Stimme.

CPJ-Exekutivdirektor Joel Simon kritisierte, dass eine kleine Gruppe von Staaten "mit schlechten Bilanzen bei der Pressefreiheit" die Anstrengungen sabotierten, volle Aufmerksamkeit auf ihre Verstöße zu richten. Die UNO-Botschafterin der USA, Samantha Power, kündigte an, im Juli wolle sie den Antrag zur Aufwertung des CPJ in den aus 54 Staaten bestehenden UNO-Wirtschafts- und Sozialrat einbringen. Der Rat ist dem NGO-Ausschuss übergeordnet. (APA, 27.5.2016)

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