EU-Parlamentspräsident Schulz bei Kanzler Kern

27. Mai 2016, 05:54
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Die Themen waren Soziales, Integration und Kampf gegen Steuervermeidung

Wien – Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, ist Donnerstagabend in Wien mit dem neuen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) zusammengetroffen. Themen des Gesprächs waren soziale Fragen in Europa, Integration und der Kampf gegen Steuervermeidung, die durch Umschichtung von Gewinnen in andere Länder erzielt wird, teilte eine Sprecherin Kerns mit.

Laut dem "Kurier" (Donnerstag-Ausgabe) wollten Schulz und Kern bei ihrer Unterredung am Ballhausplatz auch die Beziehung zwischen dem EU-Parlament und der Bundesregierung diskutieren sowie die Kooperation auf Ebene der europäischen Sozialdemokratie abstecken.

"Niederlage für Euro-Skeptiker"

Wie der "Kurier" weiter schrieb, sei Schulz aber auch mit einer Botschaft nach Wien gekommen: Die Wahl von Alexander Van der Bellen zum neuen Bundespräsidenten zeige, "dass man mit klarer pro-europäischer Haltung Wahlen gewinnen kann. Es ist eine Niederlage für Euro-Skeptiker." Das sollte auch andere ermuntern, mit pro-europäischen Argumenten zu werben – auch in der Flüchtlingspolitik – und nicht Populisten und Rechten hinterherzulaufen, so Schulz.

Vor dem Treffen mit Kern wollte der EU-Parlamentspräsident als ersten Termin in Wien aus "persönlicher Freundschaft" zu einem Frühstück mit dem ehemaligen Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) zusammenkommen. (APA, 27.5.2016)

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