Rechnungshof: Strolz erfreut über Griss' Meinungsschwenk

26. Mai 2016, 11:32
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Hofft auf gemeinsame Nominierung mit SPÖ, ÖVP und Grünen – Lopatka dafür

Wien – Irmgard Griss ist wieder im Rennen um den Rechnungshof-Vorsitz. Die ehemalige Höchstrichterin, die bei der Präsidentenwahl Dritte wurde, kann sich nun doch vorstellen, für dieses Amt zu kandidieren. Unterstützung erhält sie dabei aus dem ÖVP-Klub, von den Neos und dem Team Stronach. Auch die SPÖ-Spitze zweifelt nicht an ihrer Eignung für dieses Amt, gab sich aber noch bedeckt.

Als Fan von Griss outete sich abermals ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka. Er hatte bereits kurz nach der Präsidentenwahl, bei der Griss überraschend gut abgeschnitten hat, die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofs als Kandidatin für den Rechnungshof (RH) favorisiert. Griss winkte damals noch ab. Nun will sie es sich noch einmal überlegen und möglicherweise ein zweites Angebot annehmen. "Die Verhältnisse haben sich geändert", verwies sie auf Aussagen des neuen Bundeskanzlers Christian Kern (SPÖ) zum RH und erbat sich Bedenkzeit bis Montag.

Keine Begeisterung bei der FPÖ

Das freute in erster Linie die Neos, die Griss im Präsidentschafts-Wahlkampf unterstützt hatten. Deren Vorsitzender Matthias Strolz würde bei einer Nominierung gerne gemeinsame Sache mit SPÖ, ÖVP und den Grünen machen, sagte er zur APA, denn: "Nachdem wir uns öfter zu dem Thema ausgetauscht haben, halte ich sie nach wie vor für eine sehr gut geeignete Kandidatin." Unabhängig davon wird Griss bei der Mitgliederversammlung der Neos am 25. Juni in Wien Gastrednerin sein. Die Neos haben mit dem Juristen Wolfram Proksch bereits einen eigenen Kandidaten für den Rechnungshof vorgestellt, eine zweite Nominierung aber nicht ausgeschlossen.

ÖVP-Klubobmann Lopatka freute sich über den Vorschlag von Strolz, wünscht sich allerdings, dass sich alle sechs Parlamentsfraktionen auf eine überparteiliche Kandidatin einigen. Positive Signale dahin gehend kamen vom Team Stronach. Deren Klubchef Robert Lugar meinte: "Wir können es uns gut vorstellen." Auch er bezeichnete es als wünschenswert, wenn sich das Parlament auf einen gemeinsamen Kandidaten einigte. Keine Begeisterung über den Schwenk von Griss verstreute die FPÖ: "Daher weht also der Wind! Ein Dankeschön von Rot-Schwarz-Grün!", postete Parteichef Heinz-Christian Strache die Neuigkeiten auf Facebook.

Kern und Mitterlehner zurückhaltend

Nicht ganz so euphorisch wie Lopatka hatte sich zuvor dessen Parteichef Reinhold Mitterlehner bezüglich einer möglichen Nominierung von Griss durch die ÖVP gezeigt. SPÖ und ÖVP hätten vereinbart, jeweils Vorschläge für das Amt zu machen. Mitterlehner kann sich aber immerhin vorstellen, dass die ehemalige OGH-Präsidentin "von uns unterstützt wird, wenn sie das will". Auch Bundeskanzler Kern gab sich dahin gehend noch bedeckt. Allerdings bezeichnete er Griss – wie dies auch Mitterlehner getan hatte – als sehr gut qualifiziert für den Posten. (APA, 26.5.2016)

  • "Griss könnte die Rolle einer Fürsprecherin der Steuerzahler und Kämpferin gegen föderalen Wildwuchs glaubhaft ausfüllen", meint Neos-Chef Matthias Strolz.
    foto: apa/hans klaus techt

    "Griss könnte die Rolle einer Fürsprecherin der Steuerzahler und Kämpferin gegen föderalen Wildwuchs glaubhaft ausfüllen", meint Neos-Chef Matthias Strolz.

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