Rechnungshof: Griss überlegt es sich doch noch einmal

25. Mai 2016, 17:28
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Hat sich nach neuerlichem Angebot Bedenkzeit bis Montag erbeten

Wien – Die frühere OGH-Präsidentin überlegt, ein zweites Angebot, sie als Rechnungshof-Präsidentin zu nominieren, anzunehmen. Sie habe sich Bedenkzeit bis Montag erbeten, gibt Griss in der "Kleinen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) bekannt. Denn "die Verhältnisse haben sich geändert", verwies sie auf Aussagen des neuen Bundeskanzlers Christian Kern (SPÖ) zum Rechnungshof.

Anfang Mai hatte die ÖVP Griss – nachdem sie bei der Bundespräsidentenwahl gescheitert war – offeriert, sie als Nachfolgerin Josef Mosers zu nominieren. Das lehnte Griss ab. Am Mittwoch war in den Bundesländer-Zeitungen zu lesen, dass Kern Griss für eine "sehr gute Kandidatin" hielte.

Meinungsschwenk

Griss erklärte ihren Meinungsschwenk in der "Kleinen Zeitung" mit Kerns Aussage, er nehme die RH-Berichte sehr ernst und wolle die Ergebnisse in die Regierungsarbeit einfließen lassen. Am Mittwoch hatte ÖVP-Klubobman Reinhold Lopatka die frühere OGH-Präsidentin ein zweites Mal kontaktiert. Er "unterstütze den Vorschlag des Kanzlers, der meint, sie sei eine sehr gute Kandidatin. Ich finde sogar, Griss wäre die beste Kandidatin." Jetzt will sich Griss "das über das Wochenende überlegen".

Zeit dafür ist noch: Die Nominierungen für die RH-Präsidentschaft müssen bis 3. Juni feststehen. Jede Nationalratsfraktion kann maximal zwei Kandidaten vorschlagen. Am 8. Juni findet ein öffentliches Hearing statt, tags darauf beschließt der Hauptausschuss des Nationalrats seinen Wahlvorschlag. Vollzogen wird die Wahl dann im Juni-Plenum des Nationalrats. Der oder die Nachfolger(in) von Josef Moser kann das Amt als RH-Chef damit am 1. Juli 2016 antreten. (APA, 25.5.2016)

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