Fischers letzte Angelobung: Drozda offiziell im Amt

25. Mai 2016, 16:46
6 Postings

Der neue Kanzleramtsminister Thomas Drozda wurde nun auch mit Kompetenzen versehen

Wien – Rasch und routiniert hat Bundespräsident Heinz Fischer am Mittwochnachmittag Kanzleramtsminister Thomas Drozda (SPÖ) angelobt und ihn mit seinen Zuständigkeiten für Verfassung, Verwaltung, Medien und Kunst versehen. Die Regierungsumbildung von Neo-Kanzler Christian Kern (SPÖ) ist damit abgeschlossen und für Fischer war es die voraussichtlich letzte Angelobung eines Regierungsmitglieds.

Offen ist nur noch die Ergänzung der Zuständigkeiten von Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ), die zusätzlich noch das Frauenministerium übernimmt. Weil dieses bisher im Unterrichtsministerium angesiedelt war, ist dazu allerdings noch eine Änderung des Bundesministeriengesetzes notwendig. Eine eigene Angelobung Oberhausers als Gesundheits- und Frauenministerin wird es entgegen ursprünglichen Angaben des Kanzleramts allerdings nicht geben. Bei derartigen kleineren Zuständigkeitsverschiebungen ist dies nach Angaben der Präsidentschaftskanzlei vom Mittwoch nicht nötig.

Routiniert

Drozdas Angelobung wurde von Fischer rasch und routiniert abgewickelt: Nach einer Besprechung im Büro hinter der Tapetentüre führte der Bundespräsident das neue Regierungsmitglied am Arm an die richtige Stelle vor den Kameras, entband ihn von seinem bisherigen Amt als Minister ohne Portefeuille, ernannte ihn zum Bundesminister im Bundeskanzleramt und übertrug ihm seine Kompetenzen für staatliche Verfassung und Verwaltung, Medien und Kunst. Anschließend erfolgte die Unterzeichnung der nötigen Urkunden bevor man sich wieder hinter die Tapetentüre zurückzog. (APA 25.5.2016)

Share if you care.