Das Gegenteil von Lügenpresse

Die rechte Pegida-Bewegung hat enormen Zulauf in sozialen Netzwerken und setzt zur Vermittlung ihrer Inhalte zunehmend auf "alternative" Medien

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Analyse10. Juli 2016, 15:59

Einige hundert Besucher, die Fahnen schwingen, während nur noch wenige bekannte Gesichter auf der Bühne minutenlange Reden schwingen: So präsentiert sich im Frühsommer 2016 die Protestbewegung Pegida. Wer ohne Vorwissen jetzt an einem Montagabend nach Dresden blickt, würde kaum glauben, dass Pegida noch vor wenigen Monaten die deutsche Politik in Atem hielt. Damals konnte die großteils rechtspopulistische, teilweise aber auch rechtsextreme Bewegung bis zu 25.000 Unterstützer für ihre montäglichen "Abendspaziergänge" in Dresden gewinnen. Die Masse an Menschen, die sich an einem Fleck versammelten, um gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlandes zu protestieren, beschäftigte und verunsicherte bald die etablierte Parteienlandschaft, die durch das Aufkommen der rechtspopulistischen "Alternative für Deutschland" (AfD) noch mehr durcheinandergewirbelt wurde.

In sozialen Medien hat sich die islamfeindliche Bewegung, die in Österreich nie wirklich Fuß fassen konnte, ihre Schlagkraft bewahrt. Mit mehr als 200.000 Facebook-Fans – so viel haben die deutschen Regierungsparteien CDU und SPD gemeinsam – ist Pegida in der rechtspopulistischen Szene eine Onlinehausmacht. Was die Pegida-Seite mit ihrer Gefolgschaft teilt, wird tausendfach gelesen. Die Seite ist ein Katalysator für die Verbreitung von Nachrichten. DER STANDARD hat sich die Beiträge der Pegida-Facebook-Seite genauer angesehen.

Die meisten Posts verlinken auf Facebook selbst, zum Beispiel auf Fotoalben vergangener Veranstaltungen sowie auf Ankündigungen bevorstehender "Abendspaziergänge". In zahlreichen anderen Posts werden aber Beiträge von Medien geteilt, die den Gegenpol zur von Pegida vielgescholtenen "Lügenpresse" darstellen sollen.

foto: apa/epa/daniel naupold
"Wahrheit statt Lügenpresse" forderten Pegida-Demonstranten Anfang des vergangenen Jahres.

Der Vorwurf der Pegida-Anhänger: Die Massenmedien seien unfrei, gleichgeschaltet, von wirtschaftlichen Interessen gesteuert und propagandistisch. Doch bei genauer Betrachtung zitiert Pegida selbst auch massiv traditionelle Medien, sofern sie die Haltung der Gruppe zu bestimmten Themen wie Islam oder Flüchtlingen untermauern. In vielen Fällen handelt es sich dabei um Onlineauftritte von der "Welt" oder "Focus Online".

Die Pegida-Seite ist aber auch ein Knotenpunkt für das rechtspopulistische bis rechtsextreme Netzwerk aus Blogs und "alternativen" Medien. Ganz oben dabei: "Politically Incorrect" (PI-News) und die "Epoch Times". Wer sich näher mit den beiden Portalen beschäftigt, erkennt schnell, dass sie sich stark von klassischen Medien unterscheiden.

Die "Epoch Times" wurde im Jahr 2000 als US-amerikanische Zeitung für Exilchinesen ins Leben gerufen. Ihre Gründung war eine Reaktion auf die Unterdrückung der Falun-Gong-Gruppierung in China. Chinas Kommunistische Partei verbietet die Bewegung, die auf der spirituellen Konzentrations- und Meditationstechnik Qigong basiert. Manche Beobachter stufen sie als harmlos, andere als sektenartig bis rassistisch ein. In einem Urteil des Landesgerichts Leipzig aus dem Jahr 2005 hieß es, Falun Gong habe "den Charakter einer neureligiösen Sekte mit sehr hierarchischen Anhängerstrukturen". Zudem entwickle die Organisation "ein elitäres und sektiererisches Gruppenbewusstsein". Weltweit erscheint die "Epoch Times" eigenen Angaben zufolge inzwischen in 21 Sprachen in mehr als 35 Ländern, die erste deutsche Ausgabe wurde 2005 veröffentlicht.

foto: imago/ecomedia/robert fishman
Ein Graffito in Hamburg bringt das Misstrauen in die Medien zum Ausdruck.

Der Blog "Politically Incorrect" wurde im Jahr 2004 gegründet. In den Texten, die unter Pseudonym oder unter gar keinem Autorennamen erscheinen, dominieren islamfeindliche Einstellungen, unter anderem die Überzeugung, dass es nur gewaltbereite Muslime gibt und solche, die sich bis zum Ausbruch einer islamischen Revolution zum Schein friedlich geben. Der Islam, sagte Gründer Stefan Herre schon 2007, sei keine Religion, sondern eine "Gewaltideologie". Erst kürzlich gelangte "Politically Incorrect" mit der Verbreitung des Gerüchts um eine Demenzerkrankung des Präsidentschaftskandidaten Alexander Van der Bellen in die Schlagzeilen. Der Blog stützte sich bei dieser "Enthüllung" auf gefälschte Dokumente, Van der Bellen selbst wurde zu den Gerüchten nicht befragt. Diese Vorgehensweise steht beispielhaft für Angebote wie "Politically Incorrect" und "Epoch Times".

"Frei von Medienzensur"

Beide Portale wollen als scheinbar objektives Bollwerk gegen die "Systempresse" auftreten. In der "Über uns"-Sektion heißt es, die "Epoch Times" wolle Meldungen liefern, die "frei von Propaganda und Medienzensur" sind, und veröffentliche "Nachrichten und Meinungen, die Sie sonst nirgends finden".

"Politically Incorrect" (PI) wird deutlicher und spricht in seinen Leitlinien unverblümt von der Dominanz "politischer Korrektheit und Gutmenschentums" überall in den Medien. "Offiziell findet diese Zensur natürlich nicht statt, dennoch wird über viele Themen, selbst wenn sie von höchster Bedeutung für uns und unser Land sind, nur völlig unzureichend oder sogar verfälschend ‚informiert‘", klagt "PI" und meint damit vor allem Berichte zum Thema Islam. Man sehe sich "in der Pflicht, die schleichende Islamisierung dadurch zu verhindern, dass wir von den Mainstream-Medien unterdrückte Informationen über den real existierenden Islam in Deutschland und auf der ganzen Welt verbreiten".

foto: richard lemke
Oliver Quiring ist Leiter des Lehr- und Forschungsbereichs für Kommunikationswissenschaft am Institut für Publizistik der Johannes-Gutenberg-Universität in Mainz. Seine Forschungsschwerpunkte sind Medienwandel und Onlinekommunikation.

"Politically Incorrect" und die "Epoch Times" unterscheiden sich sehr stark in ihrer Aufmachung und der Vermittlung ihrer Inhalte. Die "Epoch Times" versuche "nach journalistischen Standards zu arbeiten oder diese nach außen formal zu erfüllen", um damit den "Anschein von Korrektheit" zu erzeugen, erklärt Kommunikationswissenschafter Oliver Quiring von der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz. Quellennennungen, die Existenz eines Impressums sowie eine Stellungnahme zu Vorwürfen tendenziöser Berichterstattung sprechen für den Versuch, Seriosität zu vermitteln.

"Politically Incorrect" trägt seine Positionen sehr deutlich nach außen: Der Blog bezeichnet sich als proisraelisch und proamerikanisch und bewirbt auf der Startseite immer wieder Veranstaltungen von Pegida, der rechtspopulistischen AfD oder den rechtsextremen Identitären. Ein Impressum sucht man auf der "PI"-Seite vergeblich.

Einseitige Berichterstattung

Beide machen zudem genau das, was sie anderen Medien vorwerfen: Sie berichten einseitig. Seit dem Herbst des vergangenen Jahres berichtete "Epoch Times" über Fluchtbewegungen nach Europa – und fiel dabei mit einer verstärkt negativen Berichterstattung über Flüchtlinge und Muslime auf (zum Beispiel in den Texten "Wir werden nicht gefragt" oder "Deutsche Flüchtlingskatastrophe: So lässt die Bundesregierung ihre Bürger im Stich"). Damit schafft das Portal ein unausgewogenes, zum Teil verzerrtes Bild der Realität, in dem positive Berichterstattung über Flüchtlinge keinen Platz hat. Mit der Skizzierung möglicher Schreckens- bzw. Endzeitszenarien ("Norwegen will 'Genfer Konvention brechen' falls Schweden kollabiert" oder "Die Linzer "Hölle" – Bahnhof dank Nordafrikaner für Frauen unzumutbar"), in denen jegliche Fluchtbewegung als nicht zu bewältigen erscheint, biete sie "eine Steilvorlage für Bewegungen, die nach Sicherheit und Abgrenzung schreien", sagt Quiring.

"Eine Steilvorlage für Bewegungen, die nach Sicherheit und Abgrenzung schreien."

Damit entwickelte sich die "Epoch Times" zu einer der meistgeteilten Quellen auf der Pegida-Facebook-Seite. Ein weiterer Grund dafür dürfte auch die stetige Berichterstattung rund um Pegida-Veranstaltungen selbst gewesen sein: "Epoch Times" berichtete in diesem Jahr fast wöchentlich live von Pegida-Demonstrationen in Dresden. Die virale Verbreitung ihrer Nachrichten auf Facebook, auch durch Multiplikatoren wie die Pegida-Seite, sorgt für ein großes Wachstum derartiger Portale. Die Webseite der "Epoch Times" erreichte im Jänner fast vier Millionen Visits – ein Jahr zuvor waren es noch 1,7 Millionen. Auf Facebook hält sie bei 40.000 Unterstützern, "PI"-News hingegen nur bei etwas mehr als 8.000 Fans. Die Seiten sind auf andere Bewegungen und Nutzer mit großem Freundeskreis angewiesen, um Reichweite zu erzeugen.

Das dürfte "Politically Incorrect" im September des vergangenen Jahres gelungen sein: Die absolute Besucherzahl betrug damals eigenen Angaben zufolge 4,24 Millionen, die absolute Zugriffszahl 11,42 Millionen.

Falschmeldungen und geänderte Inhalte

"Epoch Times" und "Politically Incorrect" verlinken in vielen Fällen auf ihre Quellen und zitieren einzelne Artikel konservativer Medien. In manchen Artikeln zitiert man "mehrere Medien", andere beinhalten nachgewiesene Falschmeldungen oder beziehen sich auf fragwürdige Portale wie "Kopp Online", das zum Beispiel auch die Mondlandung in Zweifel zieht.

Zudem wird der Inhalt der zitierten Artikel in tendenziöser Sprache wiedergegeben, die zunehmend pauschalisierend und herabwürdigend ist. In Beiträgen über "Asylforderer" oder "Illegalenlager" wird Flüchtlingen in einem Beitrag bei "Politically Incorrect" ein legales Recht auf Schutz von vornherein abgesprochen. Auch wird eine strenge Trennlinie zwischen "wirklichen, christlichen Flüchtlingen" und "ihren moslemischen Verfolgern" gezogen. Mit Formulierungen wie "realem Christenhass der Koranhörigen" wird versucht, Stimmung gegen Muslime zu machen.

Pegida teilte den Beitrag am 27. Februar mit der Aufforderung: "Ab in den Bus, den Flieger, den Zug und ab dafür, gar nicht diskutieren, sondern #abschieben, ohne wenn und aber!". Der Beitrag wurde 516-mal geteilt und mehr als 800-mal gab es von den Pegida-Fans "Reaktionen" (etwa Likes). Insgesamt gab es darunter 117 großteils zustimmende und zum Teil aggressive Kommentare, unter anderem forderte ein User: "Abschiebung aber erst nach verbüßung der strafe. solche wilden tiere haben keine gnade verdient. während der haft empfehle ich schweinefleisch und arbeiten in einem schweinestall." (sic)

"Form von Selbstbestätigung"

Bewegungen wie Pegida nutze es, wenn jemand etwas anderes als der "Mainstream" schreibe, sagt Kommunikationswissenschafter Quiring. Dabei würden systematisch Argumente oder Geschichten gesammelt, die die eigene Weltsicht stützen. "Es ist eine Form von Selbstbestätigung, die nicht einmal eine Grenze zwischen etabliertem Medium und halbprofessionellem Blog hat."

foto: reuters/wolfgang rattay
Pegida-Demonstranten Anfang des Jahres in Köln.

Der Journalist und Rechtsextremismusexperte Patrick Gensing schreibt in seinem Buch "Rechte Hetze im Netz", dass in rechten Facebook-Gruppen "zwar viel und gerne von gesteuerter Presse geschrieben" wird, aber "dennoch die eigene Weltsicht durch Artikel aus etablierten Medien" belegt wird – aber nur, wenn diese Medien Inhalte bringen, die mit der eigenen Meinung konform gehen. Das erklärt, warum sich auf der Pegida-Seite auch Beiträge von "Focus" und "Welt" finden.

In beiden Medien waren aber einzelne Journalisten tätig, die jetzt für die AfD arbeiten. Der ehemalige "Focus"-Journalist Michael Klonovsky ist mittlerweile Spin-Doctor der AfD, "Welt"-Mitarbeiter Günther Lachmann wurde gekündigt, weil er die AfD beriet, während er in der "Welt" über sie berichtete. Außerdem wurden dem "Focus", dem reichweitenstärksten Nachrichtenportal Deutschlands, wiederholt reißerische Überschriften zur Flüchtlingskrise vorgehalten. Eine Journalistin der "taz" warf dem Focus "rassistisches Clickbaiting" vor.

Filterblase

Facebook, aber auch Google und Youtube versuchen grundsätzlich, Inhalte für ihre Nutzerinnen und Nutzer zu personalisieren. Man sieht also immer mehr Themen, Geschichten, Fotos, die zu den eigenen Interessen und Ansichten passen. Das gilt auch für Inhalte auf der linken Seite des politischen Spektrums und kann unter Umständen dazu führen, dass sich Menschen mit unterschiedlichen politischen Ansichten nicht mehr miteinander austauschen. Die Gefahr dabei ist, dass man sich aus dieser Filterblase nicht mehr hinausbewegt und sich in seinem Weltbild nur mehr bestätigt fühlt.

Auch die Pegida-Bewegung, die für den STANDARD auf keinem ihrer Kanäle zu sprechen war, erschafft mit der Auswahl der geteilten Inhalte ein monothematisches Netzwerk für ihre Facebook-Fans, die so glauben, in der Mehrheit zu sein. "Sie wähnen sich dann auch tatsächlich in der Illusion, das Volk zu sein, wie sie auch gerne skandieren", sagt Quiring.

WISSEN: Hinter dem Ausdruck "Lügenpresse" standen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts meist völkische oder nationalistische Anliegen, die Medien angeblich zu verschleiern versuchten. Bereits im Ersten Weltkrieg wurde der Begriff verwendet, um die Presse der Feindstaaten zu bezeichnen. Den Nationalsozialisten diente er zur Verunglimpfung kritischer Berichterstattung, vor allem im Zusammenhang mit der antisemitischen Behauptung einer Steuerung der Presse durch ein „Weltjudentum“. Während der Anfänge der BRD bezeichneten hin und wieder westdeutsche Journalisten die ostdeutschen Medien als „Lügenpresse“. Zugleich war in der DDR oft von der „westlichen Lügenpresse“ die Rede. Seit Beginn des 21. Jahrhunderts wird der Ausdruck vorrangig von rechten Kreisen verwendet. Seit 2014 kommt der Begriff als Parole (gerne mit dem Zusatz „Halt die Fresse“) bei Pegida-Demonstrationen vor. 2014 wurde „Lügenpresse“ in Deutschland zum „Unwort des Jahres“ gewählt.

Bewegungen wie Pegida zeichnen damit ein Bild von einfachen Lösungen für tatsächlich komplexe Probleme. Die Wirkung sei dann die einer "guten Schmerztablette", sagt Quiring. "Sie entsorgt erst mal für viele Menschen die Kopfschmerzen bis zum nächsten Tag. Wenn man dann aber in einem Jahr Magenkrebs hat, hat man es bis dahin nicht gemerkt." Journalisten traditioneller Medien müssten hier gegensteuern und erklären, dass es Probleme gibt, die man nicht mit einer einfachen politischen Lösung schnell entsorgen kann. Man müsse um Geduld bitten, um die Komplexität darzulegen, sei aber gerade im Journalismus gleichzeitig mit der Herausforderung von wenig Zeit und Platz konfrontiert.

Viele Menschen haben zugleich das Gefühl, dass auch die traditionelle Medien eine Art Filterblase darstellen, in der eine bestimmte Weltsicht verbreitet wird – genährt wurden diese Vorwürfe zuletzt durch anfangs unvollständige Berichte aufgrund mangelnder Recherche nach den Übergriffen in der Silvesternacht in Köln. Auch die erfahrensten Journalistinnen und Journalisten werden immer wieder mit Ereignissen konfrontiert, mit denen sie erst umgehen lernen müssen. Eine Strategie, um das Vertrauen zurückzugewinnen, ist verstärkte Transparenz: Die "New York Times" setzt beispielsweise auf einen Public Editor, der öffentlich die Berichterstattung unter die Lupe nimmt. Die deutsche "Zeit" bietet neben großen Artikeln mit dem Informationskasten "Hinter der Geschichte" eine Art "Making of" an. DER STANDARD veröffentlichte Anfang des Jahres einen Einblick in den Meinungsbildungsprozess der Redaktion. Die Unsicherheit bleibt aber – wird von Bewegungen wie Pegida jedoch ausgenützt und mit Vorwürfen der "verschworenen Lügenpresse" und "gesteuerten Systemmedien" auf die Spitze getrieben. Auch im STANDARD-Forum nahm die Verwendung des Begriffs "Lügenpresse" seit Anfang des vergangenen Jahres stark zu. Das Wort fiel zwar hauptsächlich dann in den Kommentaren, wenn es auch um Pegida-Veranstaltungen ging, am 23. Mai kam "Lügenpresse" jedoch auch unter zahlreichen Artikeln zum Thema Bundespräsidentenwahl vor.

Die politische Einstellung von Journalisten lässt sich schwer genau feststellen, eine Umfrage der Freien Universität Berlin wies 2010 aber tatsächlich eine rot-grüne Mehrheit unter rund 740 deutschen Journalisten aus, die Angaben zur politischen Präferenz tätigen wollten. Teil des journalistischen Selbstverständnisses ist in seriösen Medien allerdings, die eigene Meinung zurückzunehmen und nicht in die allgemeine Berichterstattung einfließen zu lassen.

Sehr viele traditionelle Medienhäuser, auch DER STANDARD, sind zudem Mitglieder des jeweiligen nationalen Presserats. Das heißt, dass sie sich dazu verpflichten, nur gewissenhaft überprüfte Nachrichten weiterzugeben und gegebenenfalls Richtigstellungen vorzunehmen. Außerdem dürfen sie, wie der österreichische Presserat schreibt, keine "Pauschalverunglimpfungen von Personen und Personengruppen" betreiben. "Epoch Times" und "PI" unterwerfen sich dem deutschen Äquivalent dieses ausführlichen Regelwerks, das Transparenz und Fairness garantieren soll, nicht.

Die harte bis brutale Sprache der zwei Portale kann, ebenso wie der "Spin" ihrer Texte, zu einem Aufheizen der ohnehin schon angespannten Stimmung führen. Medienwissenschaftliche Studien zeigen klar, dass diese unter dem Begriff "Framing" zusammengefassten Techniken starke Effekte auf die Rezipienten haben. Artikel mit faktisch gleichem Inhalt können demnach unterschiedliche Botschaften verbreiten, wenn zum Beispiel die Wortwahl oder die Hervorhebung einzelner Aspekte anders ist. Das wiederum spielt einer Bewegung wie Pegida in die Hände. (Text: Noura Maan, Fabian Schmid, Grafiken: Markus Hametner, Mitarbeit: Julian Ausserhofer, Cornelius Puschmann, 10.7.2016)

Hinweis im Sinne der redaktionellen Leitlinien: Dieser Beitrag entstand in Kooperation mit Wissenschaftern des Alexander-von-Humboldt-Instituts für Internet und Gesellschaft in Berlin im Rahmen eines von der Volkswagenstiftung geförderten Forschungsprojekts zu "Wissenschaft und Datenjournalismus".

Titelbild: imago/xcitepress/stock&people