Rechnungshof: Griss wäre für Kern "sehr gute Kandidatin"

24. Mai 2016, 18:53
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SPÖ und ÖVP werden eigene Vorschläge machen

Wien – Für Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) wäre Irmgard Griss eine "sehr gute Kandidatin" für das demnächst vom Nationalrat zu besetzende Amt des Rechnungshofpräsidenten. Im Interview mit den Bundesländerzeitungen (Mittwoch-Ausgaben) sagte er, dass mit ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner vereinbart sei, "dass jeder Kandidaten nominiert".

Wichtig sei "eine gewisse Unabhängigkeit", sagte er. "Ich glaube, dass wir schlecht beraten wären, wenn wir versuchen, politische Kantonisten durchzusetzen." Griss hielte Kern für geeignet. "Für Ihre Arbeit rund um die Hypo kann man ihr nur größte Wertschätzung entgegenbringen. Aber ich bin überzeugt, dass uns darüber hinaus noch vier, fünf weitere hervorragende Kandidatinnen einfallen werden."

Allerdings gibt es von Griss bereits eine Absage. ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka hatte der früheren Präsidentin des Obersten Gerichtshofs, die bei der Bundespräsidentenwahl den Einzug in die Stichwahl verpasst hatte, eine Nominierung angeboten. Griss lehnte ab. "Ich bewerbe mich nicht um das Amt", sagte sie Anfang Mai.

Die Nominierungen für die RH-Präsidentschaft müssen bis 3. Juni feststehen. Jede Nationalratsfraktion kann maximal zwei Kandidaten vorschlagen. Am 8. Juni findet ein öffentliches Hearing statt, tags darauf beschließt der Hauptausschuss des Nationalrats seinen Wahlvorschlag. Vollzogen wird die Wahl dann im Juni-Plenum des Nationalrats. Der oder die Nachfolger(in) von Josef Moser kann das Amt als RH-Chef damit am 1. Juli 2016 antreten. (APA, 24.5.2016)

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