Karger Ausflug nach Kroatien und OeNB-Neuauflage

24. Mai 2016, 17:28
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Hypo-Ausschuss: Zagorec und Nowotny als Zeugen

Wien – Der Untersuchungsausschuss stand am Dienstag noch ein wenig unter dem Eindruck der Bundespräsidentschaftswahlen. Norbert Hofer stand den auf die Hypo-Befragung wartenden Journalisten erstmals Rede und Antwort, um dann am Nachmittag als Vertretung von Parlamentspräsidentin Doris Bures den Vorsitz im Kontrollgremium zu führen. Da war dann der kroatische Exgeneral Vladimir Zagorec im Zeugenstand. Der Hypo-Kunde war dem Ausschuss davor trotz mehrerer Ladungen ferngeblieben.

Der Kroate wollte dann öfters nicht antworten, weil er schon vielfach in diversen Prozessen ausgesagt hat. Ein wenig war ihm dann doch zu entlocken. Etwa dass Zagorec sechs Geschäfte mit der Hypo abwickelte und dabei 44 Millionen Euro an Krediten erhielt. Zu seinen angeblich engen Banden zu Ex-Hypo-Vize Günter Striedinger gab sich der Kroate zugeknöpft.

Kein Wirtschaftsprüfer

Vor Zagorec war Notenbankgouverneur Ewald Nowotny neuerlich zu Gast im Ausschuss. Die Fragen kreisten um die Bad Bank, deren Einrichtung von der Politik lange verweigert wurde. Auch Nowotnys Rolle in der 2014 eingerichteten Taskforce zur Auslotung der neuen Strategie interessierte die Abgeordneten. Und natürlich der Umstand, dass nach der Verstaatlichung die Wertberichtigungen und damit die Kapitallöcher immer nur größer wurden. Nowotny zog sich auf die schon öfters geäußerte Position zurück: "Eine Notenbank ist kein Wirtschaftsprüfer." Für eine umfassende Prüfung der Wertansätze und der Einbringlichkeit der Forderungen habe die Notenbank keine ausreichenden Ressourcen.

Während Rainer Hable von den Neos beharrte, die OeNB habe es verabsäumt, die Hypo umfassend zu durchleuchten, verwies Nowotny auf die gesetzten Maßnahmen: Sonderprüfungen wurden veranlasst, Kapitalpuffer vorgeschrieben, Auflagen beim Risikomanagement gemacht. Dass die Zahlen letztlich nicht stimmten, musste Nowotny aber zugeben. Das habe auch am Hypo-Vorstand gelegen, der die Lage zu optimistisch betrachtet habe. (as, 25.5.2016)

  • Konnte sich nicht an alles erinnern: Vladimir Zagorec.
    foto: apa/fohringer

    Konnte sich nicht an alles erinnern: Vladimir Zagorec.

  • Nicht Präsident, aber immerhin U-Ausschuss-Vorsitzender: Norbert Hofer.
    foto: apa/fohringer

    Nicht Präsident, aber immerhin U-Ausschuss-Vorsitzender: Norbert Hofer.

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