Obama pocht in Vietnam auf Einhaltung der Menschenrechte

24. Mai 2016, 14:52
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Wahrung der Menschenrechte sei keine Bedrohung für Stabilität, sagte der US-Präsident

Hanoi – US-Präsident Barack Obama hat die kommunistische Führung Vietnams zu einer verstärkten Beachtung der Menschenrechte aufgerufen. Die Einhaltung von Menschenrechten sei "keine Bedrohung der Stabilität", sagte Obama am Dienstag bei einer Rede in Hanoi, der auch führende Vertreter der regierenden Kommunistischen Partei beiwohnten.

Die Führung in Vietnam lässt Proteste unterbinden, Dissidenten werden inhaftiert und die Medien kontrolliert.

Aufhebung des Waffenembargos

Obama ist nach Bill Clinton und George W. Bush der dritte amtierende US-Präsident, der nach dem Ende des Vietnam-Krieges 1975 das Land besucht. Zu Beginn seines Besuchs verkündete Obama am Montag die vollständige Aufhebung des Waffenembargos gegen Vietnam. Der US-Präsident vermied bei seinen Auftritten deutliche Worte in der Frage der Einhaltung der Menschenrechte und der Behandlung von Dissidenten. "Vietnam wird es anders machen als die USA", sagte er.

An Obamas Auftritt in Hanoi nahm die Popsängerin Mai Khoi teil, die auch "Vietnams Lady Gaga" genannt wird. Mai Khoi wurde kürzlich daran gehindert, bei Parlamentswahlen als unabhängige Kandidatin anzutreten. Die Popsängerin sagte, sie habe Obama aufgefordert, die Beziehungen zu Vietnam zu nutzen, um "spürbare Verbesserungen" herbeizuführen.

Menschenrechtler von Gespräch mit Obama abgehalten

Der langjährige Dissident Nguyen Quang A sagte der Nachrichtenagentur AFP, er sei während des Obama-Besuchs von Sicherheitsbeamten in einen Wagen gezwungen und erst wieder freigelassen worden, als der US-Präsident bereits in die südvietnamesische Metropole Ho-Chi-Minh-Stadt weitergereist sei. Nguyen Quang A hatte jüngst vergeblich versucht, als unabhängiger Kandidat ins Parlament zu kommen. Die allein herrschende Kommunistische Partei verhinderte das.

Obama kam dennoch mit Aktivisten, die sich für Meinungsfreiheit einsetzen, zusammen. Kurze Zeit später sagte er in einer Rede vor 3500 Zuhörern, Vietnam könne sein Potenzial erst entfalten, wenn Menschen sich frei austauschen und Ideen frei äußern dürften. "Das zeigt, dass es hier zwar ein paar bescheidene Fortschritte gegeben hat, dass es aber immer noch Leute gibt, die sich nicht frei treffen und über Themen reden können, die sie bewegen", sagte Obama.

Große Länder dürfen kleinere nicht schikanieren

Obama erinnerte in seiner Rede auch an die fortbestehenden Schatten des Vietnam-Krieges und die Schmerzen, die damit für Millionen Vietnamesen sowie für die Hinterbliebenen der fast 60.000 getöteten US-Soldaten verbunden seien.

Die USA haben sich unter Obama stärker Asien zugewandt, um den Handel auszubauen und ihre Verbündeten im Konkurrenzkampf mit China zu stärken. Während des Obama-Besuchs wurden Handelsverträge abgeschlossen.

Ohne China beim Namen zu nennen pochte Obama auf eine friedliche Lösung der Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer. China baut dort Riffe mit künstlichen Landaufschüttungen aus und sucht nach Rohstoffen in Regionen, die auch von anderen Ländern beansprucht werden, darunter Vietnam.

"Egal wie groß oder klein ein Land ist, seine Souveränität muss geachtet werden", sagte Obama bei einer Rede im Kongresszentrum in Hanoi. "Große Länder sollten kleinere nicht schikanieren. Streitigkeiten sollten friedlich gelöst werden." (APA, 24.5.2016)

  • US-Präsident Barack Obama hob bei seinem Besuch in Vietnam die Bedeutung der Menschenrechte hervor.
    foto: afp photo/ jim watson

    US-Präsident Barack Obama hob bei seinem Besuch in Vietnam die Bedeutung der Menschenrechte hervor.

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