Vertrauensvorschuss für neuen steirischen Landesrat

24. Mai 2016, 10:33
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Alle Parteien bis auf KPÖ stimmten für neuen SPÖ-Ressortchef

Graz – Der Obersteirer Anton Lang (SPÖ) ist am Dienstag im Landtag zum Nachfolger des ins Verkehrsministeriums gewechselten Jörg Leichtfried gewählt worden. Der Wahlvorschlag war auf Antrag von SPÖ- und ÖVP-Fraktion eingebracht worden. Lang erhielt – neben Vorschusslorbeeren – von 43 anwesenden Mandataren 39 Stimmen. Fünf Abgeordnete des 48-köpfigen Landtags waren entschuldigt. Die KPÖ ging nicht mit.

Lang selbst erklärte nach seiner Wahl, er danke für Lob und Vertrauensvorschuss, dies sei ihm ein Auftrag – auch die Arbeit seines Vorgängers fortzusetzen. "An alle Abgeordneten, die mich heute noch nicht wählen konnten – bitte beurteilen Sie mich nach einiger Zeit der Einarbeitung und anhand meiner Arbeit". Leichtfried habe ihm ein toll aufgestelltes Ressort hinterlassen, dessen Weg wolle er fortsetzen.

"Politprofi für top aufgesetztes Ressort"

Klubobmann Hannes Schwarz sagte, "Lang ist ein Politprofi, hat langjährige Erfahrung im kommunal- und landespolitischen Bereich. Er übernimmt ein top aufgesetztes Ressort und wird in wichtiger Achse mit dem Bund gut zusammenarbeiten", sagte Schwarz. Lang ist nunmehr zuständig für Infrastruktur, Verkehr, Umwelt und Tierschutz und erneuerbare Energien.

FPÖ-Landtagsabgeordneter und Verkehrssprecher Erich Hafner sagte, er gebe "Toni Lang einen gewissen Vorschuss, damit dieser die Arbeit der Landesräte Gerhard Kurzmann und Jörg Leichtfried fortsetzt". Allein, die vorhandenen Mittel für die Sanierung der rund 5.000 Kilometer Landesstraßen würden nicht reichen. Die FPÖ wolle auch weiterhin die Zweckbindung der MöSt-Mittel für den Straßenbau anstelle einer generellen Lkw-Maut. Man unterstütze aber Lang und hoffe auf gute Zusammenarbeit.

Keine Vorschusslorbeeren

KPÖ-Klubchefin Claudia Klimt-Weithaler wies darauf hin, dass durch Leichtfried vieles auf Schiene sei, sie hoffe mit Lang auf Fortsetzung. Dazu wünsche sie sich bald eine Stellungnahme zu den Plänen, u. a. zur generellen Lkw-Maut, aber auch den Tarifen im öffentlichen Verkehr. Das verbilligte Jahresticket in Graz zeige, dass viele Menschen zum Umsteigen zu bewegen gewesen seien. Die Nahverkehrsabgabe müsse weiter diskutiert, das Top-Ticket auf Studierende ausgeweitet werden. "Allerdings sind die Zeiten der Vorschusslorbeeren vorbei, wegen zu vieler schlechten Erfahrungen", so die KPÖ-Abgeordnete. Deshalb wähle man Lang in dieser Sitzung nicht, wünsche aber sowohl Leichtfried als auch Lang gute Arbeit.

ÖVP-Klubchefin Barbara Eibinger-Miedl drückte die Hoffnung aus, dass Leichtfried ein guter Partner sein werde, in Sachen Verkehr und Breitbandausbau. Man unterstütze "Toni, ein Mann mit Sachkenntnis und Handschlagqualität" sehr gerne. Man glaube, dass er ein guter Ansprechpartner für die Wirtschaft sein werde.

Natur als Tourismusgarant

Wichtiges sei im Ressort von Lang noch nicht behandelt, Umweltpolitik, Raumordnungsfragen, Energiepolitik, Verkehr, sagte Lambert Schönleitner, Grünen-Klubchef. Wie die Natur aussehe, soviel ja auch eine wichtige Rolle für den Tourismus. Schönleitner streute wie alle Redner im Landtag Leichtfried Rosen, der sehr schnell Anregungen aufgenommen und über den Tellerrand hinausgeblickt habe. Man kenne aber Lang aus seiner Landtagsarbeit, deshalb habe man ihn mitgewählt. (APA, 24.5.2016)

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