Nach der Hofburgwahl: "System" gegen Grantige

Blog25. Mai 2016, 07:00
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Es wird mehr an der Regierung als an Van der Bellen liegen, die mitunter feindselige Stimmung im Land aufzulösen

Eine hochkarätige Runde hat Sonntagabend am "Runden Tisch" des ORF die Lehren besprochen, die man aus der Bundespräsidentenwahl ziehen könne oder müsse: "SN"-Vizechef Andreas Koller, die Wiener Korrespondentin der "Süddeutschen Zeitung", Cathrin Kahlweit, Politologe Peter Filzmaier und die ehemalige Spitzendiplomatin Eva Nowotny diskutierten unter der Leitung von Lou Lorenz-Dittlbacher.

Die Analysen waren klug und fundiert – nur über einen Punkt debattierte man eher leichtfüßig: als Koller sagte, spätestens bei dieser Wahl sei das "gesamte System" der rot-schwarzen Regierung abgewählt worden, und man müsse die Menschen künftig verstärkt fragen, was sie denn so störe. Alle nickten wissend und gingen darüber hinweg.

Das ist schade, weil dieser Punkt wichtig ist – wenn man schon die Diktion Straches und der FPÖ übernimmt. Denn auch der blaue Frontmann sprach von einem "verkrusteten, kaputten System", das sich gegen die FPÖ zusammengeschlossen habe.

Mehr als Floskeln

Die Diktion mit dem Unterton ist das eine. Man kann das grauslich finden, Tatsache ist aber, dass sie den Punkt trifft: Es ist das "System", so diffus wie unpersönlich, so unsympathisch wie ungreifbar, das viele Menschen ablehnen. Und man muss hinter die Floskeln steigen. Was genau ist es, das die Menschen dazu brachte, die Kandidaten der Regierung abzustrafen und stattdessen jene der Opposition in die Entscheidung um das höchste Amt im Staat zu wählen?

Es gibt viele Erklärungsmöglichkeiten: den vielzitierten rot-schwarzen Reformstillstand; das Gefühl, dass sich eine bleierne Müdigkeit über das Land gesenkt hat, während "die da oben" alles auspackeln; das tägliche enervierende Hickhack zwischen Politikern der Regierungsparteien, das nur eines vermittelt: Sie wollen weder noch können sie miteinander; die großzügig an Heta und Co gespendeten Milliarden, während überall sonst gespart wird; die Tatsache, dass kaum jemand unter 40 mehr glaubt, dass er jemals von seiner Pension leben wird können; schließlich die TV-Bilder von tausenden Flüchtlingen, die über die Grenze drängen, während die Behörden scheinbar ohnmächtig daneben stehen und nicht einmal erfassen können, wer da eigentlich kommt; und eine Regierungsspitze, die ganz offensichtlich nicht wusste, wie sie mit dem Phänomen umgehen soll.

Das Blaue vom Himmel

Nun könnte man sich damit beruhigen, dass zumindest ein Teil dieses Systems, der rote nämlich, aus dem jüngsten Wahldesaster die Konsequenzen gezogen hat und zumindest den Neuanfang sucht. Und es könnte auch sein, dass dieser Schritt der entscheidende war, der Alexander Van der Bellen dorthin gebracht hat, wo er nun ist. Es bleibt aber trotzdem die große offene Frage, warum sich ein großer Teil der Österreicherinnen und Österreicher so bereitwillig von Populisten und Demagogen das Blaue vom Himmel versprechen lässt.

Im Fernsehen war am Sonntagabend das hübsche Örtchen Wiesfleck zu sehen, eine blaue Hochburg nächst Pinkafeld, dem Wohnort Norbert Hofers. Dort stehen viele schmucke Einfamilienhäuser – man könnte sie beinahe, gemessen an den Dimensionen, Villen nennen. Man pendelt aus, um zu arbeiten – aber man kann im Fernsehen sehen: Es zahlt sich aus. Dort steht dann ein Hofer-Fan, der in seiner Freizeit gerne mit Pfeil und Bogen schießt, und zieht über Flüchtlinge her. Er sehe nur lauter starke junge Männer, sagte der starke ältere Mann – "alles Deserteure". Versteht sich von selbst, dass er die nicht in Österreich will.

Subjektiv schlecht drauf

Man erinnert sich auch an ein Spaßinterview, das die satirische deutsche "Heute-Show" während des Wahlkampfs auf einer österreichischen Einkaufsstraße machte – und an das gut gekleidete ältere Paar, das frei von der Leber weg sagte, es wünsche sich in Österreich "einen kleinen ..." – mit typischer Handbewegung.

So sind nicht alle, natürlich nicht. Aber in der Tendenz stimmt es: Jene, denen es objektiv nicht schlecht geht, sind subjektiv schlecht drauf. Es gibt viele Menschen in Österreich, die nicht einsehen, warum sie ihren Wohlstand mit irgendjemandem teilen sollen. Solidarität? Nie gehört! Gesellschaftliche Verantwortung? Mir wird ja auch nichts geschenkt!

Diese Stimmung umzudrehen wird die Aufgabe des "Systems" sein, niemandes sonst – denn die FPÖ lebt von dieser Stimmung. Ob es gelingt, überhaupt gelingen kann, ist fraglich. Aber es muss versucht werden. Alles andere wäre politischer Selbstmord. (Petra Stuiber, 25.5.2016)

  • Zwei Hälften eines Ganzen oder unversöhnliche Gegensätze? Man wird jedenfalls reden müssen.
    foto: cremer

    Zwei Hälften eines Ganzen oder unversöhnliche Gegensätze? Man wird jedenfalls reden müssen.

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