Kartellvorwürfe gegen Banken im Libor-Skandal wieder auf dem Tisch

23. Mai 2016, 20:16
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Gericht in New York entschied, dass Prozess von einer niedrigeren Instanz zu Unrecht eingestellt wurde

New York – Der internationale Skandal um Zinsmanipulationen holt die mehr als ein Dutzend beteiligten Großbanken wieder ein. Ein Berufungsgericht in Manhattan entschied am Montag, dass Kartellvorwürfe mehrerer Investoren im März 2013 von einer niedrigeren Instanz zu Unrecht abgeschmettert worden seien.

Vielmehr hätten die Kläger "eine illegale, wettbewerbsfeindliche Praxis identifiziert". Und sie hätten gezeigt, dass das Kartellrecht den Schaden, den sie nach eigener Auffassung durch das Verhalten der Banken erlitten, verhindern müsse.

Schummeln in Finanzkrise

Die Investoren hatten in dem 2011 begonnenen Verfahren den Banken vorgeworfen, beim Libor während der Finanzkrise geschummelt zu haben. In den Skandal um den Referenzzinssatz sind weltweit mindestens 16 Geldhäuser verwickelt, darunter die Deutsche Bank, JP Morgan und die Bank of America. Am Libor und verwandten Referenzzinsätzen hängen weltweit Geschäfte im Volumen von Hunderten Billionen Dollar. Schon durch sehr kleine Bewegungen lassen sich hohe Gewinne erzielen. Händler verschiedener Banken sollen sich bei der Festsetzung der Sätze abgesprochen haben.

Ebenfalls gekippt wurde die Entscheidung eines Bezirksgerichts aus dem Jahr 2014, wonach die Bank of America 1,27 Milliarden Dollar Strafe zahlen sollte wegen angeblichen Hypothekenbetrugs. Ein Berufungsgericht in New York befand die Beweislage als nicht ausreichend. (Reuters, 23.5.2016)

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