Brasilien: Auch Interimsregierung nach Ministerrücktritt in Krise

23. Mai 2016, 23:25
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Planungsminister Romero Jucá stellt in Zusammenhang mit Korruptionsermittlungen sein Amt ruhend

Brasilia – Brasiliens neue Übergangsregierung kommt nicht aus den Negativschlagzeilen. Zwei Wochen nach der Suspendierung von Präsidentin Dilma Rousseff erklärte Planungsminister Romero Jucá am Montag, sein Amt vorübergehend ruhen zu lassen. Er will Vorwürfe ausräumen, wonach er geplant haben soll, Ermittlungen im Zusammenhang mit einem Korruptionsskandal zu behindern. Für den Übergangspräsidenten Michel Tomer ist Jucás Auszeit ein schwerer Rückschlag. Er zählte auf dessen Erfahrung, um Unterstützung für zentrale Wirtschaftsreformen zu bekommen.

In am Montag veröffentlichten Mitschnitten hatte Jucá gefordert, "das Blut zu stoppen", das Korruptionsermittlungen der Bundespolizei verursachen. Gemeint ist damit ein Stopp der seit 2014 laufenden Operation "Lava Jato" (Autowäsche), mit der im Zusammenhang mit milliardenschweren Schmiergeldzahlungen bei Auftragsvergaben des Ölkonzerns Petrobras gegen Politiker und Manager ermittelt wird. Beide gehören der Partei PMDB an.

Mehrere Minister unter Verdacht

Der von der Zeitung "Folha de Sao Paulo" veröffentlichte Mitschnitt eines längeren Gesprächs aus dem März zwischen Jucá und Petrobras-Manager Sergio Machado führte zu massiven Rücktrittsforderungen. Demnach kündigte Jucá damals an, dass bei einem Regierungswechsel versucht werden müsse, die Operation zu stoppen. Der federführend zuständige Richter Sergio Moro scheut auch nicht vor langen Haftstrafen zurück.

Mehrere Minister der neuen Regierung stehen unter Korruptionsverdacht, darunter auch Jucá. Sie sind im Amt besser vor dem Zugriff der Justiz geschützt. Nur der Oberste Gerichtshof darf ihre Fälle behandeln. (APA, 23.5.2016)

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