Neuer türkischer Premier legt Erdogan Kabinettsliste vor

23. Mai 2016, 17:32
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Gerüchte über Umsiedlung des Regierungschefs in den Präsidentenpalast

Istanbul – Der neue türkische Regierungschef Binali Yildirim war am Montag mit der Zusammenstellung seiner Ministerriege beschäftigt. Die Liste werde dem Staatspräsidenten vorgelegt, erklärte Yildirim, ein langjähriger Vertrauter von Tayyip Erdogan. Nach dem UN-Gipfel in Istanbul am Dienstagabend werde der Prozess abgeschlossen.

In den türkischen Medien wurde viel über "Erdogans Regierung" spekuliert und gar über eine Übersiedlung des Premierministers in den Präsidentenpalast in Ankara. Verfassungsrechtlich ist die Türkei noch eine parlamentarische Demokratie. In der Praxis rückt sie mit Erdogans Willen aber nun zunehmend in Richtung Präsidialsystem.

Unsicher war, was der Rauswurf führender Politiker der konservativ-islamischen Regierungspartei AKP aus dem Führungsgremium der Partei bedeutet. Sowohl Außenminister Mevlüt Çavusoglu als auch der bisherige Regierungssprecher und Vizepremier Numan Kurtulmus und der Vizepremier und lange als Erdogan-Vertrauter geltende Yalçin Akdogan gehören zu den Ausgestoßenen. Dass sie nun auch ihre Regierungsämter verlieren, weil sie dem früheren Premier Ahmet Davutoglu zu nahe standen, galt am Montag als denkbar. (mab, 23.5.2016)

  • Der neue Regierungschef Binali Yildirim (links) mit Präsident Recep Tayyip Erdogan am Sonntag.
    foto: apa/afp/turkish presidential

    Der neue Regierungschef Binali Yildirim (links) mit Präsident Recep Tayyip Erdogan am Sonntag.

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