Frankreich testet Fluggastdatenspeicherung im Kampf gegen Jihadisten

21. Mai 2016, 15:59
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Zunächst in Paris Charles de Gaulle und Nizza

Frankreich will im Kampf gegen Jihadisten an zunächst zwei Flughäfen ein System zur Speicherung von Fluggastdaten testen. Wie ein ranghoher Mitarbeiter des französischen Innenministeriums am Samstag sagte, handelt es sich bei den beiden Flughäfen um Paris Charles de Gaulle und Nizza im Südosten.

Tests werden ausgeweitet

Danach sollten die Tests auf alle französischen Flughäfen ausgeweitet werden. Bis Ende des Jahres solle das System "vollständig funktionsfähig" sein.

EU-Parlament stimmte zu

An den Tests beteiligt sein werden nach Angaben der Zeitung "Le Figaro" die Fluggesellschaften Air France, Delta Airlines, Air Transat, Etihad und Emirates. Das EU-Parlament hatte im April nach langem Widerstand der unter der Abkürzung PNR (Passenger Name Record) bekannten Speicherung von Fluggastdaten zugestimmt. Die PNR-Richtlinie verpflichtet die europäischen Fluggesellschaften, den EU-Ländern ihre Fluggastdatensätze zu überlassen.

Behörden sollen unterstützt werden

Ziel ist es, Polizeibehörden bei der Verhinderung geplanter Anschläge oder anderer schwerer Straftaten zu unterstützen. Dazu dürfen personenbezogene Daten von Flugpassagieren – wie Name, Adresse und Kreditkartennummer – sechs Monate lang gespeichert werden. Über diese Richtlinie wurde in der EU fünf Jahre lang gestritten. Im Europäischen Parlament sperrte sich eine breite Front aus Linken, Liberalen, Grünen und Euroskeptikern gegen die Massenspeicherung. Unter dem Eindruck der Anschläge in Paris vom vergangenen November bröckelte die Front der Gegner aber. (APA, 21.05.2016)

  • Frankreich testet die Fluggastdatenspeicherung im Kampf gegen Jihadisten.
    foto: reuters/hartmann

    Frankreich testet die Fluggastdatenspeicherung im Kampf gegen Jihadisten.

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