Die gescheiterte Stichwahl

Analyse21. Mai 2016, 17:00
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Der zweite Wahlgang sollte einen Bundespräsidenten mit möglichst breiter Unterstützung hervorbringen. Am Sonntag wählen aber viele nur das geringere Übel. Wenn überhaupt

"Wer die Wahl hat, hat die Qual – doch gewiss nicht dieses Mal" – mit dieser Feststellung der demokratischen Alternativlosigkeit eröffnen Unterstützer Alexander Van der Bellens dieser Tage gesangliche Kundgebungen im öffentlichen Raum. Die Botschaft ist klar: Die Entscheidung für den ehemaligen Bundessprecher der Grünen bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag sollte leichtfallen, "denn was immer du auch bist, bist du doch kein Extremist und politisch ganz normal", singen die musikalischen Wahlhelfer weiter. Geliehen sind Melodie und weite Teile des Textes vom Wahlkampflied, mit dem die ÖVP 1966 die Wähler von der richtigen Entscheidung überzeugen wollte.

Tatsächlich scheint es unwahrscheinlich, dass Van der Bellens Wähler aus dem ersten Wahlgang in der Stichwahl auf Hofer umschwenken – und umgekehrt. Doch zusammen erreichten der Erst- und der Zweitplatzierte nur etwas mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen. Und dann sind da auch noch jene 2.010.682 Personen, die vor vier Wochen zwar wahlberechtigt waren, aber keine Stimme abgegeben haben.

Motiviert sie die Aussicht auf einen grünen oder einen blauen Bundespräsidenten, ihre Stimme diesmal abzugeben? "Da gibt es durchaus Leute, die den ersten Wahlgang abgewartet haben", sagt Günther Ogris, wissenschaftlicher Leiter des Meinungsforschungsinstituts Sora. Die Konfrontation der politischen Gegensätze aktiviert vor allem jüngere Wähler, sagt Ogris. Der größte Teil der Nichtwähler aus dem ersten Wahlgang werde aber wahrscheinlich auch diesen Sonntag keine Stimme abgeben.

Dieses Ausmaß an Polarisierung in der Stichwahl ist ein Unikum der Zweiten Republik. Erst drei Mal war bei Bundespräsidentschaftswahlen seit 1945 eine Stichwahl überhaupt notwendig, und jedes Mal stand je ein Kandidat der ÖVP und einer der SPÖ zur Wahl. Kandidaten von FPÖ oder Grünen waren stets im ersten Wahlgang ausgeschieden.

Ehrliche Wahlentscheidungen

Dass nun zwei Kandidaten außerhalb der politischen Mitte zur Wahl stehen, ist einerseits untypisch, kommt aber andererseits nicht gänzlich überraschend, erklärt die Politologin Jessica Fortin-Rittberger von der Uni Salzburg: "Die erste Runde bietet Vorteile für Kandidaten außerhalb des Establishments, weil sie ehrliche Wahlentscheidungen fördert." International entscheiden sich die Wähler in der Stichwahl dann häufiger für den gemäßigteren Kandidaten.

Das ist auch das Ziel des Systems Stichwahl, eigentlich: einen Kandidaten zu finden, der möglichst breite Unterstützung in der Bevölkerung genießt. Ziel verfehlt, ist die Erkenntnis aus dem Duell Van der Bellen gegen Hofer. "Das Resultat zeigt, wie weit gestreut die Vorstellungen der Wähler waren", sagt Fortin-Rittberger. "Die Stichwahl gibt Wählern eine zweite Chance, den Kandidaten zu finden, der die breitere Unterstützung hat."

Überrascht hat Norbert Hofers massiver Vorsprung im ersten Wahlgang – nutzt ihm der Abstand zu allen anderen Kandidaten in der zweiten Runde? Bei den drei Stichwahlen in Österreich ist dabei kein Trend auszumachen, schon gar keine Gesetzmäßigkeit: Zweimal gewann der Zweitplatzierte aus dem ersten Wahlgang, einmal der Erstplatzierte. In Frankreich und Lateinamerika, erklärt Fortin-Rittberger, schaffen es die Erstplatzierten häufiger, den Platz an der Spitze auch im zweiten Wahlgang zu halten.

Ihre Chancen sinken aber, wenn die Parteienlandschaft zersplittert ist – oder sich breite Allianzen für oder gegen einen Kandidaten bilden. Eher schlechte Voraussetzungen für Norbert Hofer also, denn hinter Van der Bellen versammeln sich Rote wie Schwarze, Neos sowieso. Allerdings: Je größer der Abstand im ersten Wahlgang, desto unwahrscheinlicher ist es, dass das Ergebnis noch gedreht werden kann, sagt Fortin-Rittberger.

Aus Oppositionsparteien kommend profitierten sowohl Van der Bellen als auch Hofer von der Unzufriedenheit mit der rot-schwarzen Bundesregierung, sagt Meinungsforscher Ogris. "Gar nicht unwahrscheinlich" sei es deshalb, dass der neue Bundeskanzler Christian Kern mit Vertrauensvorschuss und Regierungsumbildung einen "starken Effekt" auf die Stichwahl nur wenige Tage nach seiner Angelobung hat. "Wenn es einen Last-Minute-Swing gibt", sagt Ogris, "wird man als Wahlforscher zuerst die Hypothese prüfen, ob das mit dem Regierungswechsel zusammenhängt."

Vier Wochen Stichwahlkampf haben jedenfalls ihre Spuren hinterlassen – an den Kandidaten wie am Wahlvolk. Verschiebungen gibt es zwangsläufig, sagt Ogris. "Es haben sich in den letzten Wochen und Tagen sehr viele Leute in ihrem Wahlverhalten neu orientiert." Sehr viele werden es bei dieser Wahl sein, die zum ersten Mal einen Grünen oder einen Blauen wählen. (Sebastian Fellner, 21.5.2016)

  • Da waren's nur noch zwei: Die beiden  Erstplatzierten aus dem ersten Wahlgang ... Foto: APA/Schlager
    foto: apa/roland schlager

    Da waren's nur noch zwei: Die beiden Erstplatzierten aus dem ersten Wahlgang ... Foto: APA/Schlager

  • ... bewegen  sich an  entgegengesetzten Enden des  politischen Spektrums. Foto: APA/Schlager
    foto: apa/roland schlager

    ... bewegen sich an entgegengesetzten Enden des politischen Spektrums. Foto: APA/Schlager

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