Netanyahu lehnt Pariser Nahost-Initiative ab

23. Mai 2016, 13:55
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Israels Premier will sich mit Abbas in Paris treffen: "Bin für direkte Gespräche" – Verschobene Pariser Nahost-Konferenz für 3. Juni geplant

Jerusalem – Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu hat eine französische Friedensinitiative für den Nahen Osten am Montag zurückgewiesen. Bei einem Treffen mit dem französischen Premierminister Manuel Valls in Jerusalem schlug Netanyahu allerdings vor, er könne den Palästinenserpräsidenten Mahmoud Abbas (Abu Mazen) in Paris treffen.

"Ich bin für direkte Gespräche", sagte Netanyahu. Einen internationalen Rahmen für Friedensverhandlungen lehnt Israel als kontraproduktiv ab.

Er gebe Valls Recht, "dass es gerade jetzt sehr schwierig ist, direkt miteinander zu reden", sagte Netanyahu. Aber nur so könne Frieden erreicht werden. "Ich werde mit Präsident Abbas ein Vieraugengespräch führen. Aber wenn Sie eingeladen haben, können sie es eine andere Art von französischer Initiative nennen", fuhr er fort.

Vorbereitungstreffen in Paris

Am 3. Juni sollen an einem internationalen Vorbereitungstreffen in Paris die großen internationalen Mächte sowie Anrainerländer aus der Region teilnehmen, nicht aber die Konfliktparteien – Israel und die Palästinenser. Diese sollen erst zu einer zweiten Konferenz hinzugezogen werden, die Frankreich im zweiten Halbjahr anvisiert.

Die Palästinenser haben die französische Initiative begrüßt. Am Dienstag trifft Valls in Ramallah den palästinensischen Regierungschef Rami Hamdallah.

Valls sagte dem Fernsehsender i24news in Tel Aviv, direkte Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern seien gescheitert. "Es ist die Rolle der Weltmächte, einen geregelten Dialog sicherzustellen."

Er bedauerte eine französische Stimmabgabe für eine von Israel scharf kritisierte Resolution der UN-Kulturorganisation Unesco zum Jerusalemer Tempelberg als "Fehler". Frankreich stelle keinesfalls infrage, dass es jüdische Wurzeln in Jerusalem gebe, sagte Valls.

Die Kulturvereinigung der Vereinten Nationen hatte im April die "israelische Aggression" und Ausgrabungen am Tempelberg verurteilt. Das Areal wurde in der Resolution durchweg mit dem arabischen Namen "Haram al-Sharif" ("ehrwürdiges Heiligtum") benannt. (APA, 23.5.2016)

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