Umverteilungsziel in der EU erneut deutlich verfehlt

18. Mai 2016, 14:15
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EU-Kommission erwartet auch Zusagen von Österreich – Bisher erst 177 Syrer aus der Türkei in EU-Ländern aufgenommen

Brüssel – Die EU-Kommission hat weiter anhaltende Versäumnisse der EU-Staaten bei der Umverteilung von Flüchtlingen kritisiert. Das Ziel der EU-Behörde vom März, bis Mitte Mai mindestens 20.000 Schutzsuchende in der EU zu verteilen, wurde weit verfehlt, geht aus einem Bericht der EU-Kommission vom Mittwoch hervor. Nur 355 Flüchtlinge wurden in dem Zeitraum verteilt.

Damit wurden seit Beginn des EU-Umverteilungsbeschlusses Ende vergangenen Jahres insgesamt 1.500 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien in andere EU-Staaten verbracht, stellt die EU-Behörde fest. Nur wenige EU- und Schengen-Länder hätten sich an der Umverteilung ("Relocation") beteiligt.

Von April bis Mai wurden bisher 294 Flüchtlinge aus Griechenland nach Frankreich, die Niederlande, Lettland, Rumänien, Finnland, Bulgarien, Malta, Tschechien, Estland und Slowenien verbracht. 61 Flüchtlinge seien von Italien nach Finnland, Lettland, Portugal, Rumänien und in die Schweiz verteilt worden, heißt es in dem Bericht. Bis Monatsende sollen zusätzliche 307 Flüchtlinge aus Griechenland und 137 aus Italien verteilt werden.

Keine Zusagen aus Österreich

Insgesamt hätten nur elf EU-Länder neue Plätze zur Aufnahme von Flüchtlingen gemeldet, erklärte die EU-Kommission. Es handelt sich dabei um Belgien, Kroatien, Tschechien, Estland, Finnland, Frankreich, Irland, Lettland, Litauen, die Niederlande und Slowenien. "Österreich, Ungarn und die Slowakei haben noch immer keine Zusicherungen gemacht", erklärte die Kommission. Die EU-Kommission räumt zwar ein, dass Österreich wegen seiner Rolle bei der Aufnahme von Flüchtlingen für ein Jahr von der Aufnahme von 1.065 Flüchtlingen ausgenommen ist. Für die verbleibenden Schutzsuchenden würden aber die normalen rechtlichen Verpflichtungen gelten, daher erwarte die EU-Kommission nichtsdestotrotz Zusagen und Umverteilungen auch von Österreich.

Entsprechend der Vereinbarung zwischen der EU und der Türkei wurden seit 4. April 177 anerkannte syrische Flüchtlinge über das UNO-Flüchtlingshochkommissariat (UNHCR) aus der Türkei in der EU aufgenommen, teilte die Kommission weiter mit. Die größte Anzahl nahm Schweden (55) auf, gefolgt von Deutschland (54), den Niederlanden (52), Finnland (11) und Litauen (5). Weitere 723 Anträge seien schon gestellt worden, und die Flüchtlinge würden derzeit darauf warten, in sieben EU-Staaten gebracht zu werden.

20 europäische Länder haben nach Angaben der EU-Kommission insgesamt 12.200 Plätze für eine Aufnahme von Syrern aus der Türkei über "Resettlement" gemeldet. Die EU-Kommission schätzt, dass 1.900 dieser Plätze vom Mai bis Juli vergeben werden. (APA, 18.5.2016)

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