Ostermayers Vakuum in der Medienpolitik

Kommentar18. Mai 2016, 13:40
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Es wäre wünschenswert, wenn der Nachfolger die Bezeichnung Medienstaatssekretär auch verdient

So sehr sich einige Künstler für den Verbleib Josef Ostermayers als Kunst- und Kulturminister ins Zeug gelegt haben, so wenige Medienschaffende oder Journalisten hätten wohl für ihn als Medienstaatssekretär Partei ergriffen. Nicht nur, weil Journalisten zu den Protagonisten ihrer Berichterstattung Distanz wahren sollten, sondern weil Ostermayer auch hier den Stillstand der großen Koalition geradezu personifizierte.

Wer lieber in den Büros der Boulevardmedien antichambriert, meidet die Bühnen von Medienkonferenzen, um sich kritisch und programmatisch Fragen der Medienpolitik zu widmen. Meriten bei Künstlern dürfte sich Ostermayer genug erworben haben, was sich auch in den Dankesschreiben zu seinem Abschied manifestiert, aber sich mit kritischen Fragen zu Medienpolitik auseinandersetzen? Das wollte er selten.

Themen gäbe es schließlich genug. Etwa die Entpolitisierung des ORF-Stiftungsrates, die seit vielen Jahren diskutiert wird, aber vor der ORF-Wahl im Sommer nicht mehr auf dem Tapet steht. Es gilt schließlich, Alexander Wrabetz eine dritte Amtszeit zu ermöglichen, auch wenn es bei einem Gegenkandidaten Richard Grasl eng werden könnte.

Oder die Filetierung der ORF-Gebührenmillionen und der Medienförderung in Form einer generellen Haushaltsabgabe, die Medienfinanzierung auf neue Beine stellen könnte – unter Einbeziehung der Privatmedien. Die Vorschläge zur Reform der Presseförderung liegen seit der Studie des Kommunikationswissenschafters Hannes Haas bereits seit 2013 auf dem Tisch. Den veränderten Rahmenbedingungen Rechnung tragen? Presseförderung auf Onlinemedien ausweiten? Schubladisiert. Wie so vieles, das in der Mühle zwischen ORF, Verlegern, dem Boulevard und reinen Onlineplayern so klein gemahlen wird, dass keine Substanz mehr übrigbleibt. Auf Eis liegt derzeit auch das Leistungsschutzrecht für Presseverlage, das eigentlich vor einem Jahr mit der Urheberrechtsnovelle beschlossen werden sollte.

Oder die Inseratepolitik. Mit dem 2011 beschlossenen Medientransparenzgesetz sollten Flüsse von Inseratenmillionen sichtbarer gemacht werden. Geändert hat es allerdings wenig, und es geht nicht weit genug. Werner Faymanns Adlatus und Rutsche zum Boulevard passen Initiativen wie jene der Sektion 8 der Wiener SPÖ Alsergrund nicht in sein Konzept. Die Initiatoren möchten die Vergabe öffentlicher Inserate an den Ehrenkodex der österreichischen Presse koppeln. Zum Schaden von Boulevardmedien. Nicht mit Ostermayer.

Oder der Vorschlag der Neos. Sie schlagen die Kürzung öffentlicher Inserate auf zehn Millionen Euro pro Jahr vor sowie die Installierung einer unabhängigen Mediaagentur, die diese Anzeigen nach validen Mediaplänen und nicht nach Freunderlwirtschaft verteilt. Die Kritik des Rechnungshofs am Medientransparenzgesetz, an der Bagatellgrenze von 5.000 Euro pro Quartal und Medium zu rütteln, schmetterte Ostermayer erst kürzlich ab. Ein Drittel bis die Hälfte der öffentlichen Werbemaßnahmen werden de facto nicht erfasst, monierte der Rechnungshof.

Ostermayers Nachfolger Thomas Drozda bringt gute Voraussetzungen mit, um das Vakuum zu füllen und Medienpolitik nicht nur als Anhängsel von Kulturpolitik zu betrachten. Als langjähriger Theatermanager saß er nicht in der Loge des Boulevards, und als ORF-Stiftungsrat von 2007 bis 2014 kennt er die Machtmechanismen des öffentlich-rechtlichen Medientankers von innen. Das sind gute Voraussetzungen, um ihn jetzt von außen zu reformieren. (Oliver Mark, 18.5.2016)

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