Syrien-Gespräche: UN-Sonderbeauftragter demonstriert Optimismus

18. Mai 2016, 13:04
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Staffan de Mistura hält die Wiener Gespräche trotz des mageren Ergebnisses für positiv. Frist für eine neue Genf-Runde nannte er keine

Einen Tag nach dem Treffen der Syrien-Kontaktgruppe im Wiener Palais Niederösterreich übte sich UN-Sonderbeauftragter Staffan de Mistura bei einem kurzen Auftritt vor der Presse am Mittwoch in Optimismus.

"Vor einem Jahr wäre ein Waffenstillstand noch völlig undenkbar gewesen, heute herrscht er immerhin in 50 Prozent des Landes, auch wenn uns 80 oder 100 Prozent lieber wären", sagte der UN-Diplomat. Und: Er sei zuversichtlich, dass "die innersyrischen Friedensgespräche wieder aufgenommen werden können". Auch deshalb, weil heute fast 260.000 Menschen humanitäre Hilfe bekommen – "auch wenn das nicht genug ist".

"Syrer lieben ihr Land"

Und obwohl der Waffenstillstand mitunter mehr als brüchig ist – etwa in der Großstadt Aleppo, die wiederholt bombardiert wurde –, höre er doch jetzt schon immer wieder von Syrern, die ihre geplante Flucht nach Europa noch einmal überdenken. "Denn die Syrer lieben ihr Land", ist de Mistura überzeugt.

Auf die Frage, ob über die Ergebnisse des gestrigen Verhandelns schon mit der syrischen Opposition – sie hatte wegen der Verletzungen des Waffenstillstands und wegen der Blockade von Hilfslieferungen durch das Assad-Regime die Genfer Gespräche zuletzt boykottiert – gesprochen habe, antwortete de Mistura, dazu sei noch keine Zeit gewesen, er wolle aber sofort nach Rückkehr in sein Genfer Büro Kontakt aufnehmen.

Wenig Ergebnisse

Bei den Gesprächen am Dienstag war zwar unter anderem ein gemeinsames Kontrollzentrum der USA und Russlands hinsichtlich der Einhaltung des Waffenstillstands vereinbart worden, der angestrebte neue Verhandlungstermin in Genf wurde nicht erreicht.

Ein konkretes Datum für neue Gespräche in Genf konnte de Mistura auch am Mittwoch nicht nennen. "Ich spreche lieber von einem Zeitraum und will das Momentum nutzen, das wir jetzt haben." Dass die Konfliktparteien früher oder später an den Verhandlungstisch werden zurückkehren müssen, steht für de Mistura aber außer Frage: "Denn eines ist klar: Eine militärische Lösung in diesem Konflikt gibt es nicht." (flon, 18.5.2016)

  • UN-Diplomat de Mistura (links) und Außenminister Sebastian Kurz am Mittwoch in Wien.
    foto: apa/aussenministerium/dragan tatic

    UN-Diplomat de Mistura (links) und Außenminister Sebastian Kurz am Mittwoch in Wien.

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