Wiener Syrien-Gespräche: Nur kein Zusammenbruch

Kommentar17. Mai 2016, 20:00
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Es hätte noch schlimmer kommen können

Dass die Ergebnisse des Wiener Syrien-Treffens mager aussehen, wird niemand bestreiten: Vor allem gibt es, anders als erhofft, keinen Termin für die nächste Verhandlungsrunde zwischen Regime und Opposition in Genf. Das lässt den Wunschtermin 1. August, an dem eine Übergangsvereinbarung skizziert sein sollte, illusorisch erscheinen.

Dennoch muss man nüchtern feststellen, dass es noch schlimmer hätte kommen können. Noch hält die grundsätzliche Vereinbarung zwischen den USA und Russland, und solange das der Fall ist, wird die Syrien-Diplomatie nicht völlig zusammenbrechen. Washington und Moskau haben Mechanismen beschlossen, mit denen Verletzungen der Feuerpause bestimmt und geahndet werden sollen. Die anderen Staaten der Syrien-Unterstützergruppe tragen sie – noch – mit, obwohl sie wie die USA und Russland ja auch sehr unterschiedliche Ansichten darüber haben, wer für deren drohenden Zusammenbruch verantwortlich ist.

Die Opposition fühlt sich einmal mehr von den USA erpresst und verraten, aber auch das Assad-Regime wird momentan nicht sehr zufrieden mit seinen russischen Freunden sein. Diese machen keinerlei Anstalten, sich militärisch wieder stärker zu engagieren, obwohl Assad Probleme hat, frühere Gewinne zu halten. Wirtschaftlich ist Syrien im freien Fall. Das Regime verliert dadurch auch bei seiner Klientel den Anspruch, unverzichtbar zu sein. (Gudrun Harrer, 17.5.2016)

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