Transferzeit am politischen Markt

17. Mai 2016, 17:12
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Kommt ein neuer Chef, folgen meist auch personelle Rochaden. Die Zäsur Faymann/Kern löst an mehreren Stellen Sesselrücken aus

Das parteipolitische Personal hat es in Umbruch- und Umbauzeiten in der Regel leichter: Wenn sich ein Ministerjob kurzfristig in Luft auflöst, dann bleibt in den meisten Fällen noch immer ein Platz im Nationalrat, von dem aus weiterhin und bezahlt politisiert werden kann. Anders sieht die Sache für jene aus, die in den politischen Kabinetten oder im Parteinahfeld arbeiten. Nicht für alle gibt es auch dann noch eine Verwendung "in der Partei", wenn an der Spitze neue Persönlichkeiten das Zepter übernehmen.

Gruppenzwang

So war denn auch in den vergangenen Tagen eine oft gehörte, im Vertrauen geäußerte Phrase über die nahe Zukunft von Menschen, die in irgendeiner Form mit der bisherigen SPÖ-Mannschaft zu tun hatten: "Wenn du einer Gruppe zugeordnet wirst ..." – gemeint war die "Faymann-Gruppe", und es konnte damit so gut wie jede/n treffen, dann stand fast jeder und jede zur Disposition.

Für seine Ablöse gestählt zeigte sich Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid am Dienstag: "Wenn es einen Wechsel gibt, dann kann ich erhobenen Hauptes ein gutes Team übergeben." Natürlich habe Kern freie Hand: "Wenn es einen Vorsitzwechsel gibt, dann bringt der Vorsitzende sein Team" – das sei die Spielregel, von der man zu Beginn des Antretens eines politischen Amts wisse, sagte Schmid.

Er managte seit Juni 2015 die rote Parteizentrale, hatte daneben aber auch noch seit November 2015 als Sicherheitsnetz sein Mandat im Wiener Land- und Gemeinderat, in das er im Oktober gewählt worden war: "Ich werde mich ganz stark um Wien und die Wiener Politik kümmern."

Ob Kommunikationschef Matthias Euler-Rolle die Zäsur Faymann/Kern in seiner Funktion übersteht, ist bis jetzt noch unklar.

ÖBB-Job wird ausgeschrieben

Für die Lücke, die Kern selbst reißt, nämlich als Vorstandsvorsitzender der ÖBB-Holding AG, musste schnell eine Lösung her: Erwartungsgemäß übernimmt der Finanzvorstand der Holding, Josef Halbmayr, die Geschäfte bis zur Bestellung einer interimistischen Führung bei einer außerordentlichen Aufsichtsratssitzung am 24. Mai. Kerns Job wird in den nächsten Tagen nach dem Stellenbesetzungsgesetz ausgeschrieben. Am 4. Juli soll der Aufsichtsrat dann den Neuen oder die Neue an der Spitze der ÖBB bestellen.

In der Universitätenkonferenz, der mit Bildungsministerin Sonja Hammerschmid die Präsidentin abhandenkommt, könnte der bisherige Vize Oliver Vitouch (Uni Klagenfurt) aufrücken. Die Veteritärmedizin leitet bis zur Neuausschreibung Vizerektorin Petra Winter.

Die steirische Landesregierung braucht, nachdem Jörg Leichtfried bald für nationale Verkehrsagenden zuständig ist, einen, der das auf Landesebene macht: Höchstwahrscheinlich wird das der Leobener Finanzstadtrat und Landtagsabgeordnete Anton Lang. Er kommt wie Leichtfried aus der Obersteiermark und ist dort regionaler Parteichef für den Bereich Leoben-Eisenerz. (nim, mue, 17.5.2016)

  • Der neue Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern hatte, so hieß es allseits, "freie Hand" bei der Personalauswahl – und löste damit an mehreren Stellen personelle Leerstellen aus.
    foto: matthias cremer

    Der neue Kanzler und SPÖ-Chef Christian Kern hatte, so hieß es allseits, "freie Hand" bei der Personalauswahl – und löste damit an mehreren Stellen personelle Leerstellen aus.

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