Mitterlehner plant keine Umbildung

17. Mai 2016, 16:35
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"Kein Wettbewerb": ÖVP-Chef will auf Sacharbeit setzen

Vizekanzler und ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner hat mehrfach versichert, dass er derzeit keine Umbildung seines Regierungsteams plane. "Wir haben eine gute Regierungsmannschaft, qualitativ hochwertig", sagte Mitterlehner, auch wenn er sich mit Gerüchten herumschlagen muss, dass wenigstens zwei seiner Minister wackeln würden. Zuletzt wurden Familienministerin Sophie Karmasin und Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter genannt, aber Mitterlehner winkte ab.

Die ÖVP hat heuer bereits einen Wechsel vorgenommen: Im April wechselte Innenministerin Johanna Mikl-Leitner als Landesrätin und stellvertretende Landeshauptfrau nach Niederösterreich, sie wurde in der Regierung durch den niederösterreichischen Landesrat Wolfgang Sobotka ersetzt.

Insgesamt sind von der ÖVP noch mehr Minister aus der Originalbesetzung des Kabinetts Faymann II im Amt, das im Dezember 2013 angelobt worden ist: Außenminister Sebastian Kurz, Justizminister Wolfgang Brandstetter, Landwirtschafts- und Umweltminister Andrä Rupprechter und Familienministerin Sophie Karmasin. Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner ist mittlerweile sogar Vizekanzler.

Diesen Posten bekam Mitterlehner im Zuge einer großen Regierungsumbildung im September 2014. Auf ÖVP-Seite ausgelöst hatte sie der damalige Vizekanzler und Finanzminister Michael Spindelegger, der den Hut draufhaute. Den Finanzminister macht seither Hans Jörg Schelling, früher Chef des Hauptverbandes der Sozialversicherungen. Staatssekretär Jochen Danninger wurde durch Harald Mahrer ersetzt.

Mitterlehner will sich jetzt nicht durch die Rochaden auf SPÖ-Seite unter Druck setzen lassen. "Wir wollen da auch jetzt nicht in einen Wettbewerb gehen: Wer bildet vielleicht mehr um oder hat dann mehr Männer oder Frauen oder sonst was. Das bringt keinen Vorteil und wäre eher nur für die Galerie aufgebaut. Das wollen wir nicht. Wir setzen da auf die Sacharbeit", sagte Mitterlehner. (red, 17.5.2016)

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