Sabine Oberhauser wird neue Frauenministerin

17. Mai 2016, 14:35
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Gesundheitsministerin übernimmt Frauenagenden – Vorgängerin Gabriele Heinisch-Hosek bleibt SP-Bundesfrauenvorsitzende

Wien (APA) – Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser übernimmt in der Bundesregierung nun auch die Agenden des Frauenministeriums. Die Themen Einkommensschere und Gleichstellung sind der ausgebildeten Medizinerin tatsächlich nicht unbekannt, war Oberhauser doch nicht nur ÖGB-Vizechefin sondern auch Frauenvorsitzende im Gewerkschaftsbund.

Der Regierung gehört Oberhauser seit Sommer 2014 an, davor saß sie seit 2006 im Nationalrat, wo sie als Gesundheits- und später Sozialsprecherin der SPÖ fungierte. Im Gewerkschaftsbund war Oberhauser ab 2009 Vizechefin und später auch Frauenvorsitzende, mit dem Wechsel in die Bundesregierung stellte sie diese Positionen ruhend.

Personalrochade vor knapp zwei Jahren

Die Personalrochade im SPÖ-Regierungsteam vor knapp zwei Jahren wurde durch den Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) im August 2014 ausgelöst. Der damalige Bundeskanzler Werner Faymann nutzte dann diese Nachbesetzung im Parlament für eine Umgestaltung seines Teams: Oberhauser folgte Alois Stöger im Gesundheitsministerium nach, denn dieser übernahm von Doris Bures das Infrastrukturressort und Bures selbst wurde Nationalratspräsidentin.

Das Gesundheitssystem kannte die neue Ministerin, denn als Kinderärztin bzw. Neonatologin und als ausgebildete Allgemeinmedizinerin wusste sie, worauf es in einem Spital ankommt. Darüber hinaus ließ sie sich auch als Krankenhaus-Managerin schulen. Viele Veränderungen im Gesundheitsbereich trugen auch schon ihre Handschrift als Verhandlerin im Nationalrat mit. Umgesetzt wurde unter Ministerin Oberhauser etwa im Jahr 2015 das Rauchverbot in der Gastronomie. Kritiker monierten allerdings, dass die Bestimmung erst ab Mai 2018 gelten. Schleppend hingegen entwickeln sich die Verhandlungen zu den neuen Primärversorgungseinrichtungen im Gesundheitsbereich (PHC-Gesetz; "Primary Health Care").

Heinisch-Hosek bleibt Frauenvorsitzende

Nachdem das Frauenressort nun in Oberhausers Verantwortungsbereich wandert, wird sie sich auch wieder den Themen Teilzeitarbeit, Einkommenstransparenz oder Pensionen widmen. Zu den unter Oberhausers Vorgängerin Gabriele Heinisch-Hosek beschlossenen Maßnahmen gehören etwa die Einkommensberichte für Unternehmen.

Von 2009 hat Gabriele Heinisch-Hosek die Funktion als Ministerin für Frauenagenden übernommen; im Jahr darauf gab es eine ordentliche Frauenkonferenz mit Wiederwahl (98,66 Prozent) und Beschluss des Reißverschlusssystems, das spätestens 2014 heftig diskutiert wurde. Die "Causa Ablinger" wirbelte gehörig Wind auf, denn nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer rückte gemäß diesem Prinzip der Gewerkschafter Walter Schopf und nicht die damalige oberösterreichische Frauenchefin Sonja Ablinger im Nationalrat nach. Infolge dieser Aufregung wurde ein Bundesschiedsgericht eingerichtet, um das es nach der Installierung allerdings ruhig wurde.

Um sicherzustellen, dass die Partei künftig ihre selbst auferlegte Frauenquote von 40 Prozent auch erfüllt, wurde eine Statutenänderung beschlossen. Die Regelung war zentrales Thema der Bundesfrauenkonferenz 2014 und Heinisch-Hosek erntete dabei nicht nur kritische Wortmeldungen, sondern auch nur noch 85,67 Prozent Zustimmung. Groß war der Druck auf die Frauenchefin zuletzt auch in ihrer Funktion als Frauenministerin bei der Verhandlung des neuen Kindergeldes. Beim Papa-Monat setzte sich Heinisch-Hosek beim Koalitionspartner zwar durch, einen Rechtsanspruch oder besonderen Kündigungsschutz gibt es aber nicht.

Kein eigenes Frauenministerium

Für die Frauenagenden gab es die längste Zeit kein eigenes Ministerium, sie waren – und sind – meist anderen Bereichen angehängt. Mit dem Ausscheiden von SPÖ-Frauenchefin Gabriele Heinisch-Hosek aus der Regierung wandern sie von der Bildung wieder zur Gesundheit. Dort waren die Frauenagenden schon 2003 bis 2007 angesiedelt, unter der ÖVP-Ministerin Maria Rauch-Kallat.

Abgesehen von der schwarz-blau-orangen Phase stellte die Frauenministerinnen stets die SPÖ. Erste Ressortchefin der Zweiten Republik war Johanna Dohnal (S) in der Regierung Vranitzky III. Sie war zuvor schon lange (seit 1979) als Staatssekretärin für Frauenagenden zuständig. Unter Schwarz-Blau bekam zunächst die FPÖ die Frauenagenden – und siedelte sie als Bereich im Sozialministerium an. Womit erstmals ein Mann zuständig war, Herbert Haupt (2000 bis 2003). 2003 wanderten die Frauenagenden zur ÖVP, ins Gesundheitsressort Rauch-Kallats.

Mit der Wiederbelebung der Großen Koalition übernahm wieder die SPÖ die Frauenagenden. Sie siedelte sie als Ministerium im Kanzleramt an. Dort stieg 2008 Gabriele Heinisch-Hosek ein – und legte die bisher längste Amtszeit als Frauenministerin hin. Bis 2013 blieb sie im Kanzleramt. Beim Wechsel ins Unterrichtsministerium nahm sie die Frauensachen mit. Da ihre Nachfolgerin in Bildungsfragen – Sonja Hammerschmid – keine Frauenpolitikerin ist, wandern die Agenden zur Gesundheitsministerin.

Frauenministerinnen der Zweiten Republik

Johanna Dohnal (SPÖ) 08. 02. 1991 – 06. 04. 1995
Helga Konrad (SPÖ) 06. 04. 1995 – 28. 01. 1997
Barbara Prammer (SPÖ) 28. 01. 1997 – 04. 02. 2000

Frauenbereich im Sozialministerium:
Elisabeth Sickl (FPÖ) 04. 02. 2000 – 24. 10. 2000
Herbert Haupt (FPÖ) 24. 10. 2000 – 28. 02. 2003

Ministerium für Gesundheit und Frauen:
Maria Rauch-Kallat (VPÖ) 28. 02. 2003 – 11. 01. 2007

Wieder eigenes Frauenministerium:
Doris Bures (SPÖ) 11. 01. 2007 – 01. 07. 2008
Heidrun Silhavy (SPÖ) 01. 07. 2008 – 02. 12. 2008
Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) 02. 12. 2008 – 16. 12. 2013

Ministerium für Bildung und Frauen (Frauen mit Wirkung 01. 03. 2014 übersiedelt):
Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) 16. 02. 2013 – 18. 05. 2016

Ministerium für Gesundheit und Frauen:
Sabine Oberhauser (SPÖ) ab 18. 05. 2016 (Gesundheitsministerin seit 01. 09. 2014)
(APA, 17.5.2016)

  • Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) übernimmt in der Bundesregierung nun auch die Agenden des Frauenministeriums.
    foto: apa/helmut fohringer

    Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) übernimmt in der Bundesregierung nun auch die Agenden des Frauenministeriums.

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