Hochrangiger Funktionär aus Peking in Hongkong

17. Mai 2016, 11:03
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Massives Polizeiaufgebot schützt Volkskongressvorsitzenden Zhang

Hongkong – Unter scharfen Sicherheitsvorkehrungen hat ein hochrangiger Funktionär aus Peking die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong besucht. Der Vorsitzende des Nationalen Volkskongresses, Zhang Dejiang, wurde am Dienstag von Hongkongs Verwaltungschef Leung Chun-ying am Flughafen empfangen. Er komme mit einem "mitfühlenden Herzen" nach Hongkong, sagte Zhang, der den Bewohnern "herzliche Grüße und gute Wünsche" von Präsident Xi Jinping ausrichtete.

Zhang ist Vorsitzender des Nationalen Volkskongresses in Peking und Mitglied im Ständigen Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei, dem mächtigsten politischen Gremium in China. Seine dreitägige Visite in Hongkong ist der hochrangigste Besuch eines chinesischen Funktionärs seit vier Jahren und folgt auf die Proteste der Demokratiebewegung Ende 2014.

Treffen mit Vertretern der Demokratiebewegung

Zhang soll am Mittwoch bei einer Wirtschaftskonferenz auftreten, es ist aber auch ein Treffen mit Vertretern der Demokratiebewegung geplant. Er wolle sich die "Vorschläge und Forderungen" der Hongkonger Bürger zur Verwaltung der Stadt anhören, sagte Zhang am Flughafen.

Der Besuch wird von einem massiven Polizeiaufgebot gesichert. Für Mittwoch sind mehrere Protestkundgebungen geplant – Zhang soll die Demonstranten jedoch nicht zu Gesicht bekommen. Die Straßen rund um das Konferenzzentrum sind mit großen, wassergefüllten Plastikbarrieren abgesperrt, Pflastersteine wurden am Boden festgeklebt, um ihre Verwendung als Wurfgeschoße zu verhindern.

Im Jahr 2014 hatte sich in Hongkong eine Demokratiebewegung gebildet. Die Behörden lösten die sogenannten Regenschirm-Proteste, die zeitweise zehntausende Menschen auf die Straße brachten, nach mehreren Monaten auf. Die Demonstranten forderten freie Wahlen in der ehemaligen britischen Kronkolonie und jetzigen chinesischen Sonderverwaltungszone. Gemäß einer Wahlrechtsreform sollen die Hongkonger Bürger 2017 erstmals ihren Verwaltungschef wählen, doch behielt sich Peking das Recht vor, die Kandidaten auszuwählen. (APA, 17.5.2016)

  • Volkskongressvorsitzender Zhang Dejiang kommt mit einem "mitfühlenden Herzen" nach Hongkong.
    foto: apa/afp/isaac lawrence

    Volkskongressvorsitzender Zhang Dejiang kommt mit einem "mitfühlenden Herzen" nach Hongkong.

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