SPÖ-Regierungsteam: Die Neuen und die Abgänger

Ansichtssache17. Mai 2016, 11:56
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Christian Kern wird am Dienstag offiziell zum Kanzler angelobt. Für das SPÖ-Regierungsteam holt er sich vier neue Köpfe.

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Sonja Hammerschmid hat bereits in einem E-Mail an ihre Studierenden bestätigt, dass sie neue Bildungsministerin wird. Die Rektorin der Veterinärmedizinischen Universität ist erst seit Jänner Präsidentin der Universitätenkonferenz.

In einem STANDARD-Interview hat die neue Bildungsministerin im Dezember den offenen Hochschulzugang als "naiv" und unrealistisch bezeichnet. Sie ist zudem eine Befürworterin von Studiengebühren. Eine Position, die in der SPÖ eher selten ist.

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Mit Muna Duzdar holt sich Kern eine Kritikerin des früheren Kanzlers Werner Faymann als Staatssekretärin. Die Donaustädter Gemeinderätin hat nach dem 1. Mai vor allem die Inseratenpolitik Faymanns kritisiert. "Also die jahrzehntelange Inseratenpolitik von Werner Faymann hat sich wirklich bezahlt gemacht, die gekauften 'Österreich' und 'Kronen Zeitung' verdrehen alles so, dass einem so richtig übel wird", schrieb sie damals auf Facebook.

Mit der Juristin und Wiener Landtagsabgeordneten wird erstmals eine Person mit Migrationshintergrund in eine vergleichbare Stellung auf Bundesebene berufen. Ihre Eltern sind Palästinenser.

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Der bisherige Generaldirektor der Vereinigten Bühnen Wien (VBW), Thomas Drozda, wird Kulturminister. Er führt die VBW seit 2007. Drodza war Berater des früheren Bundeskanzlers Franz Vranitzky, 1996 wurde er zum Leiter der Kunstsektion unter Wissenschaftsminister Rudolf Scholten ernannt. (Mehr zu Drozda im "Kopf des Tages" aus dem Jahr 2007.)

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Infrastrukturminister wird Jörg Leichtfried. Der ehemalige Delegationsleiter der SPÖ im EU-Parlament und derzeit Verkehrslandesrat in der Steiermark forderte schon im September letzten Jahres einen Sonderparteitag zur Neuaufstellung der SPÖ.

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Und nun zu den Abgängern.

Nicht mehr Bildungs- und Frauenministerin ist Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ). Sie war eine Vertraute Faymanns und galt bisher als Vorsitzende der SPÖ-Frauen als einflussreich.

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Er galt als "die rechte und die linke Hand" des Kanzlers. Nach dem Rücktritt Faymanns muss sich auch Kanzleramts- und Kulturminister Josef Ostermayer aus der Bundesregierung zurückziehen.

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Gerade hat er das Infrastrukturministerium übernommen, davor war er Verteidigungsminister. Auch Gerald Klug muss gehen, er nimmt nun ein Nationalratsmandat an.

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Sonja Steßl war Staatssekretärin im Bundeskanzleramt und dort für Digitales, Verwaltung und den Öffentlichen Dienst zuständig. Auch sie wird dem Team Kerns nicht angehören und nun in den Nationalrat wechseln.

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Es dürfen aber auch drei SPÖ-Minister im Amt bleiben. Unter ihnen Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser. Sie übernimmt nun auch das Frauenministerium, das bisher bei Heinisch-Hosek ressortierte.

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Hans Peter Doskozil ist erst seit Jänner Verteidigungsminister. Der ehemalige burgenländische Polizeichef und Vertraute von Landeshauptmann Hans Niessl darf bleiben.

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Alois Stöger ist derzeit Sozialminister. Davor war er schon Verkehrs- und Gesundheitsminister. Der oberösterreichische Tausendsassa, der auch in der Gewerkschaft organisiert ist, bleibt in der Regierung.

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Auch die Parteikommunikation wird umorganisiert. Gerhard Schmid hat am Dienstag selbst bestätigt, nicht mehr Bundesgeschäftsführer zu sein.

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Als sein Nachfolger wird der Steirer Max Lercher (im Bild mit dem ehemaligen steirischen Landeshauptmann Franz Voves) genannt. Der derzeitige Landesgeschäftsführer der SPÖ Steiermark wurde der Öffentlichkeit erstmals bekannt, als er als einziger SPÖ-Mandatar im Landtag gegen ein Bettelverbot stimmte.

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Maria Maltschnig, bisher Vorstandsassistentin von Kern, soll Kabinettchefin des Kanzlers werden. Sie ist die Schwester von Eva Maltschnig, Leiterin der Revoluzzer-Sektion 8. (koli, 17.5.2016)

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