Kerns erste Kanzlerwoche

16. Mai 2016, 17:33
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Parteipräsidium, Angelobung und Rede im Nationalrat

Genau eine Woche ist vergangen, seitdem sich Werner Faymann aus der Politik verabschiedet hat und seine Funktionen als Regierungs- und Parteichef zurückgelegt hat. In dieser Woche wird sein Nachfolger, Ex-ÖBB-Chef Christian Kern, einige Premieren feiern.

  • Dienstag 11 Uhr: Parteipräsidium und Parteivorstand. Kern präsentiert sich den Gremien. Die Bestätigung des neuen Parteichefs und seines Teams ist aber nur noch Formsache.
  • Dienstag 14 Uhr: Der neue SPÖ-Chef gibt seine erste Pressekonferenz in dieser Funktion. Ob sein Team bis dahin schon vollständig sein wird, ist noch unklar.
  • Dienstagabend: Kern und die neuen Minister – sofern bekannt – werden von Bundespräsident Heinz Fischer in der Hofburg erwartet und angelobt. Außerdem wird es eine Vollversammlung des roten Parlamentsklubs geben, wo Kern als Parteichef seine erste Aussprache mit der Fraktion abhalten wird.
  • Mittwoch 8 Uhr: Vergangene Woche feierte Interims-Regierungschef Reinhold Mitterlehner (ÖVP) seine Premiere mit einem Solo-Auftritt. In dieser Woche konzentriert sich die Aufmerksamkeit auf den neuen Kanzler Christian Kern, der seinen ersten Ministerrat abhalten wird.
  • Mittwoch 12 Uhr: Unmittelbar nach dem Ministerrat wird der neue Regierungschef Kern eine Erklärung im Nationalrat abgeben. Nach dem Kanzler wird sein Vize Mitterlehner das Wort ergreifen und darlegen, wie er sich den Neustart der Regierung vorstellt. Geht es nach den Freiheitlichen, sollte gleich eine neue Regierung her. Sie wollen in dieser Plenarwoche einen Neuwahl-Antrag zur Debatte stellen.
  • Donnerstagvormittag: Im Nationalrat findet die Fragestunde statt – geladen ist der Sozialminister. Ob Alois Stöger zu diesem Zeitpunkt noch Sozialminister sein wird, ist unklar. Sollte er abgelöst werden, ohne dass sein Nachfolger angelobt ist, müsste er die Fragestunde dennoch abhalten. (mte, 16.5.2016)
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