Sonja Wehsely sagt Kern als Ministerin ab

16. Mai 2016, 14:40
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Die Wiener Gesundheitsstadträtin bleibt der Kommunalpolitik treu – Präsentation des Regierungsteams wahrscheinlich noch nicht heute

Wien – Favoritensterben bei der roten Personalsuche: Sonja Wehsely, als aussichtsreiche Kandidatin für ein Ministeramt gehandelt, wird doch nicht in das Team des künftigen Kanzlers Christian Kern wechseln. Die Stadträtin will der Wiener Kommunalpolitik treu bleiben.

Tatsächlich hatte Kern der 46-Jährigen laut STANDARD-Informationen zwei Möglichkeiten angeboten: Wehsely könnte entweder das Gesundheitsressort übernehmen oder aber Kanzleramtsministerin werden, mit spezieller Zuständigkeit für die Versorgung der Flüchtlinge im Land. Erstere Variante war für die machtbewusste Politikerin kein Thema, weil ein Amt ohne echte Kompetenzen, nun hat sie Kern auch für die zweite Option abgesagt.

Ein Wechsel hätte Wehsely ein Vereinbarkeitsproblem beschert. Lebensgefährte Andreas Schieder ist zwar Klubchef im Parlament, de facto aber eng mit dem roten Regierungsteam verbandelt. Das wäre zu viel der Nähe: Beide sind darauf bedacht, ihre politischen Sphären zu trennen – man will ja nicht in den Verdacht der Klanwirtschaft geraten.

Vor allem aber dürfte die Kandidatin manche voreilige Reaktion zum Verbleib motiviert haben. Einige männliche Parteikollegen, die anders als Wehsely nicht zum linken Flügel zählen, sollen bereits jubiliert haben. Die streitbare Genossin wolle die Frauen in der Wiener SPÖ nicht mit einem Abgang schwächen, heißt es. Außerdem werden Wehsely Chancen zugebilligt, erste Bürgermeisterin Wiens zu werden.

Gegengewicht gesucht

Mit Wehselys Nominierung hätte der neue Chef ein Signal zur Besänftigung jener Sozialdemokraten setzen können, die sich über den Schwenk der SPÖ hin zu einer restriktiven Asylpolitik empören. Stattdessen muss er ein anderes Gegengewicht zu Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil, das Angebot an Law-and-Order-affine Wähler, finden.

Noch eine gefragte Eigenschaft hätte Wehsely mitgebracht. Es stünde Kern gut zu Gesicht, den Frauenanteil in der Regierungsriege auf 50 Prozent zu steigern. Doch auch andere ministrable Kandidatinnen haben bereits abgewunken, das gilt für Ex-Infineon-Chefin Monika Kircher ebenso wie für die Lienzer Bürgermeisterin Elisabeth Blanik.

Kern sind Balancefragen wichtig. Der bisherige ÖBB-Chef wolle in der Politik "eine neue Story" erzählen, heißt es aus seiner Umgebung, dafür brauche es eine sorgsam austarierte Darstellertruppe. Jede Besetzung hänge von der jeweils anderen ab, das mache die Suche nach Köpfen kompliziert.

Freie Hand

Kern besitze dabei freie Hand, beteuern viele in der SPÖ, das Korsett der "Parteinotwendigkeiten" sei aufgeschnürt. Doch ganz kann und darf er sich auf diese Zusagen wohl nicht verlassen, um in Ruhe regieren zu können: Auch Kern wird versuchen, diverse Machtzentren – von der Gewerkschaft bis zu den starken Landesparteien – zu berücksichtigen.

Das alles dauert. Für Dienstag ist eher noch nicht mit der Präsentation des neuen Teams zu rechnen, dieser Tag soll Kern allein gehören: mit seinem ersten Auftritt vor den Medien.

Was noch Zeit braucht: Immer weniger Anwärter sind bereit, sich auf Zuruf der Partei auf den heißen Stuhl eines Ministeriums zu setzen. Auch für (potenzielle) Politiker zählt die Work-Life-Balance, die Lebenspartner sind in Karriereentscheidungen stärker eingebunden als früher. Der Ruf der Spitzenpolitik ist schlecht, die Zukunft im Fall eines Scheiterns unsicher: Der automatische Versorgungsjob für die Zeit danach ist längst nicht mehr garantiert. (Gerald John, Walter Müller, Petra Stuiber, 16.5.2016)

Kommentar von Michael Völker: Die Besonnenen und die Wütenden

  • Wiens Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely will nicht Ministerin werden.
    foto: apa/fohringer

    Wiens Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely will nicht Ministerin werden.

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