Vizepräsident erteilt Referendum in Venezuela Absage

15. Mai 2016, 22:28
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Opposition fordert Absetzung von Staatschef Maduro

Caracas – Venezuelas Vizepräsident Aristobula Isturiz hat einem von der Opposition geforderten Referendum gegen Staatschef Nicolás Maduro eine Absage erteilt. Maduro werde nicht nach einem Referendum abtreten, "weil es kein Referendum geben wird", sagte Isturiz am Sonntag. Die Organisatoren hätten das Referendum "zu spät, zu schlecht und betrügerisch" in Gang gesetzt.

Das Oppositionsbündnis MUD versucht seit Monaten, den sozialistischen Präsidenten Maduro abzusetzen, den es für die schwere Wirtschaftskrise des Landes verantwortlich macht. Die Gegner des Staatschefs übergaben der Wahlbehörde nach eigenen Angaben etwa 1,8 Millionen Unterschriften. Nötig gewesen wären rund 200.000 Unterschriften. Gibt die Wahlbehörde schließlich grünes Licht, muss die Opposition nochmals innerhalb von drei Tagen vier Millionen Stimmen einholen, um das Referendum endgültig durchzusetzen.

Umfragen

Maduros Gegner werfen den Behörden vor, das Verfahren bewusst zu verschleppen. Die Opposition dringt darauf, die Abstimmung über die Entmachtung des Staatschefs noch vor Jahresende abhalten zu können. Denn sollte das Referendum erst nach Jänner 2017 stattfinden und erfolgreich sein, würde nach der venezolanischen Verfassung statt Neuwahlen lediglich Maduros Stellvertreter Aristóbulo Istúriz die Macht übernehmen.

Jüngsten Umfragen zufolge befürworten 68 Prozent der Venezolaner ein möglichst rasches Ende von Maduros Amtszeit sowie Neuwahlen. Venezuela ächzt unter einer dreistelligen Inflationsrate, die Konjunktur befindet sich auf Talfahrt, immer mehr Verbrauchsgüter und sogar Strom sind knapp. Kritiker werfen der Regierung eine eklatante Misswirtschaft vor. Allerdings machen dem südamerikanischen Land auch der niedrige Ölpreis und eine heftige Dürre zu schaffen. (APA, 15.5.2016)

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