Deutscher Bundestag will Völkermord an Armeniern verurteilen

15. Mai 2016, 10:15
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Grünen-Chef Özdemir: "Bundestag lässt sich nicht von Despoten wie Herrn Erdogan erpressen"

Berlin – Trotz der Proteste der Türkei will der Deutsche Bundestag in seiner Sitzung am 2. Juni die Vertreibung und Vernichtung der Armenier durch das Osmanische Reich offiziell als Völkermord verurteilen. "Es kann schon sein, dass es Ärger aus Ankara gibt. Aber der Bundestag lässt sich nicht von einem Despoten wie Herrn Erdogan erpressen", sagte Grünen-Chef Cem Özdemir der "Bild am Sonntag".

Die Dokumente des deutschen Außenministeriums über die Massaker an den Armeniern seien eindeutig, sagte Özdemir. "Nach dem Beschluss des Bundestags wird es für die Türkei viel schwerer, den Völkermord noch länger zu leugnen." Bereits im Titel des gemeinsamen Antrags von Union, SPD und Grünen wird laut der Zeitung der von Ankara scharf abgelehnte Begriff Völkermord erwähnt. Die Überschrift der Bundestagsdrucksache lautet demnach: "Erinnerung und Gedenken an den Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten im Osmanischen Reich vor 101 Jahren."

Ehemaliger Hauptverbündeter

Mit Blick auf die schwierigen Verhandlungen in der Flüchtlingskrise warnte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann vor einer falschen Rücksichtnahme gegenüber Ankara: "Deutschland trägt als ehemaliger Hauptverbündeter des Osmanischen Reiches eine besondere historische Verantwortung. Das gilt völlig unabhängig von den tagespolitischen Diskussionen in der Flüchtlingskrise. Ich bin gegen einen devoten Umgang mit Erdogan. Wir sollten hier keine falschen Rücksichten nehmen."

Für Unionsfraktionschef Volker Kauder kann der Völkermord-Beschluss demnach zu einer Aussöhnung beitragen: "Wir wollen an der Aufarbeitung mit dem Ziel mithelfen, das Trennende zwischen Armeniern und der Türkei zu überwinden." (APA, AFP, 15.5.2016)

  • Der Bundestag setzt sich mit dem Völkermord an den Armeniern auseinander.
    foto: apa/afp/adam berry

    Der Bundestag setzt sich mit dem Völkermord an den Armeniern auseinander.

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