Gipfel berät über Kampf gegen Islamistengruppe Boko Haram

14. Mai 2016, 16:37
9 Postings

Hollande bei Treffen mit Staatschefs der Region in Abuja – Gruppe bleibt "Bedrohung" – UNO-Sicherheitsrat besorgt über Verbindungen zu IS

Abuja – Der französische Präsident Francois Hollande hat die bisherigen Ergebnisse im Kampf gegen die nigerianische Islamistengruppe Boko Haram als "beeindruckend" bezeichnet. Dennoch bleibe Boko Haram eine "Bedrohung", sagte Hollande am Samstag in Nigerias Hauptstadt Abuja am Rande eines Gipfels zur Bekämpfung der militanten Islamisten.

Hollande sagte nach einem Gespräch mit dem nigerianischen Präsidenten Muhammadu Buhari, Boko Haram sei "geschwächt und zum Rückzug gezwungen" worden. "Dennoch bleibt diese terroristische Gruppe eine Bedrohung", fügte er hinzu. Frankreich und Nigeria wollen deshalb verstärkt zusammenarbeiten. An dem Gipfel in Abuja nahmen neben Hollande und Bujari auch die Staatschefs von Benin, Kamerun, Tschad und Niger sowie Spitzenpolitiker aus den USA, Großbritannien und der EU teil.

Regionale Eingreiftruppe

Boko Haram ist mittlerweile nicht mehr ausschließlich in Nigeria aktiv, sondern auch in dessen Nachbarländern. Paris unterstützt die Staaten in der Region – viele davon ehemalige französische Kolonien – im Kampf gegen die Islamisten. Frankreich und Nigeria schlossen erst kürzlich ein Abkommen über eine engere Zusammenarbeit im Militär- und Geheimdienstbereich.

Zentrales Thema bei den Beratungen in Abuja war die eigentlich seit Monaten fällige Stationierung einer regionalen Eingreiftruppe mit rund 8.500 Soldaten aus Nigeria und seinen vier Nachbarstaaten zum Kampf gegen die Terrormiliz, die besonders im Norden des bevölkerungsreichsten afrikanischen Staates aktiv ist. Die EU unterstützt die malische Armee seit 2013 im Rahmen einer Ausbildungs- bzw. Trainingsmission (EUTM). Österreich ist daran mit derzeit 15 Bundesheer-Soldaten beteiligt.

US-Vizeaußenminister Antony Blinken sagte am Freitagabend in Abuja, Boko Haram sei geschwächt, aber nicht geschlagen. Er verwies zugleich auf Berichte, wonach die Islamistengruppe an Kämpfen in Libyen beteiligt ist. US-Drohnen fliegen von einem Militärstützpunkt in Kamerun aus Überwachungsflüge über dem Nordosten Nigerias. Der britische Außenminister Philip Hammond warnte vor Verbindungen zwischen Boko Haram und der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS).

Strategie

Zu diesen Verbindungen äußerte sich am Vorabend des Gipfeltreffens auch der UN-Sicherheitsrat besorgt. Der Gipfel müsse dazu beitragen, eine "umfassende Strategie" zu entwickeln, wie mit der Krise umzugehen sei. Das betreffe "Regierungs-, Sicherheits-, Entwicklungs- sowie sozioökonomische und humanitäre Dimensionen", heißt es in der von den USA in den Sicherheitsrat eingebrachten Erklärung. Die Aktivitäten von Boko Haram würden "Frieden und Stabilität der Regionen West- und Zentralafrika weiter destabilisieren".

An die Länder Kamerun, Niger und Tschad ergeht die Aufforderung, Boko Haram in einer regionalen multinationalen Militärkooperation weiter gemeinsam zu bekämpfen. Boko Haram selbst wird aufgefordert, "unverzüglich" jedwede Gewalt und Verstöße gegen die Menschenrechte zu stoppen.

Islamischer Staat in Westafrika

Boko Haram hatte im März 2015 dem IS die Treue geschworen und bezeichnet sich selbst seitdem als Islamischer Staat in der Provinz Westafrika. Es ist aber offen, ob Boko Haram praktische Unterstützung von der IS-Miliz erhalten hat. In den vergangenen zwölf Monaten wurde die Islamistengruppe von der nigerianischen Armee und den Streitkräften der Nachbarländer deutlich zurückgedrängt.

Seit dem Beginn des Aufstands von Boko Haram gegen den nigerianischen Staat im Jahr 2009 wurden Schätzungen zufolge 20.000 Menschen getötet. Tausende Frauen und Kinder wurden verschleppt und versklavt. Mehr als 2,6 Millionen Menschen flohen zeitweilig vor der sektenartigen Islamistengruppe. Diese will im mehrheitlich von Muslimen bewohnten Nordosten Nigerias einen islamischen Gottesstaat errichten. (APA, 14.5.2016)

Share if you care.