Spaniens Linke präsentierte Bündnis für Neuwahlen

14. Mai 2016, 15:46
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Podemos und Vereinte Linke hoffen, Sozialisten bei Neuwahlen Ende Juni als linke Alternative zu konservativen Wahlfavoriten ablösen zu können

Madrid – Ein Monat vor Beginn des spanischen Wahlkampfes haben die linke Protestpartei Podemos (Wir können) und die postkommunistische Parteiallianz Vereinte Linke (Izquierda Unida) am Freitagabend ihr Wahlbündnis bekanntgegeben. Unter dem Namen "Unidos Podemos" (Vereint können wir) will sich das Bündnis als politische Alternative zu den regierenden Konservativen (PP) etablieren.

"Wir treten an, um gemeinsam die PP zu besiegen", erklärten die beiden Parteiführer, IU-Chef Alberto Garzon und Podemos-Frontmann Pablo Iglesias. Symbolisch besiegelten sie ihren Pakt auf dem Madrider Zentralplatz der Puerta del Sol, wo Spaniens "Empörten"-Bewegung am Sonntag den fünften Jahrestag ihrer historischen Demonstrationen feiert. Podemos ist zwar nicht das politische Sprachrohr der auch als "Bewegung des 15. Mai" bekannten, parteiübergreifenden Protestaktion, fand aber dort hier ihren Ursprung.

"Transversale Politik"

Iglesias und Garzon rückten bei der Präsentation des Wahlbündnisses bewusst mit Blick auf die Sozialisten (PSOE) vom "Links-Rechts"-Schema ab und versprachen eine "transversale Politik" von "oben und unten". Anscheinend will vor allem Podemos verhindern, dass das Bündnis bei den Sozialisten als weiterer Linksruck aufgefasst wird und mögliche Koalitionsverhandlungen nach dem Urnengang verhindern könnte. So stellte vor allem Pablo Iglesias bei der Vorstellung der Wahlkoalition mit den Postkommunisten klar: "Wir werden den Sozialisten die Hand reichen, um eine Regierung des Fortschritts zu bilden".

Bei den vergangenen Wahlen im Dezember wurde Podemos auf Anhieb drittstärkste Kraft mit nur 300.000 Stimmen weniger als die Sozialisten, die auf den zweiten Platz hinter der konservativen Volkspartei (PP) des amtierenden Regierungschefs Mariano Rajoy kamen. Dieser verlor fast drei Millionen Stimmen und damit die absolute Mehrheit. IU erzielte rund 900.000 Stimmen.

Junge Linkswähler

Jüngsten Umfragen zufolge verbessern Podemos und die Vereinte Linke ihr Wahlergebnis vom 20. Dezember. "Der Pakt bedient nun die gesamte Alterssparte der spanischen Linken. Hinter Podemos stehen vor allem junge Linkswähler zwischen 18 und 30 Jahren. Die Vereinte Linke wird hauptsächlich von Linkswählern zwischen 35 und 54 Jahre gewählt", verdeutlich der spanische Wahlforscher Jose Pablo Ferrandiz im APA-Gespräch.

So kann die linke Bündnisliste laut verschiedener Umfragen bei den Wahlen am 26. Juni mit 24 Prozent zweitstärkste Kraft nach der PP werden, die auf 29 Prozent käme. Die Sozialisten von Oppositionsführer Pedro Sanchez (PSOE) könnten mit 22 Prozent nur noch drittstärkste Partei werden, dicht gefolgt von den konservativen Liberalen Ciudadanos (Bürger).

Nachdem keine Partei nach den Wahlen im Dezember eine regierungsfähige Parlamentsmehrheit hinter sich bringen konnte, löste König Felipe VI. Anfang Mai das Parlament auf und rief Neuwahlen aus. Der neue Urnengang versprich aber keine all zu großen Machtverschiebungen, wodurch sich die Koalitionsverhandlungen im Juli erneut als sehr schwierig herausstellen dürften. (Manuel Meyer/APA, 14.5.2016)

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