Syrien- und Libyengespräche in Wien: Ordnung im Wanken

Kommentar15. Mai 2016, 17:00
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Bei beiden Staaten setzt man bei der Schaffung von Konsensregierungen an

Vor genau hundert Jahren, während des Ersten Weltkriegs, unterzeichneten Briten und Franzosen "Sykes-Picot", eine Vereinbarung über ihre Einflusszonen im Vorderen Orient, die zwar so nie umgesetzt wurde, jedoch Referenzrahmen für die spätere Staatenordnung blieb. Diese ist im 21. Jahrhundert ins Wanken geraten: Die Zentrifugalkräfte, die die Staaten zu zerreißen drohen, wurden im Irak nach 2003 sichtbar und haben sich nach 2011 in den arabischen Aufständen fortgesetzt. In das Vakuum ist der "Islamische Staat" (IS) eingedrungen.

Am Montag und Dienstag berät die internationale Gemeinschaft in Wien über Libyen und Syrien: zwei Staaten mit verlorener territorialer Integrität. Wenn versucht wird, die Zerfallsprozesse aufzuhalten und Modelle zu entwerfen, wie die Staaten bestehen bleiben können, dann geschieht das nicht aus Begeisterung über die nach dem Ersten Weltkrieg gezogenen Grenzen. Vielmehr ist es die Angst, dass, bis neue Grenzen ausgekämpft sind, in der Region kein Stein mehr auf dem anderen bleibt.

Auch wenn der Föderalismus eine Option für ein zukünftiges System bleibt, setzt man bei beiden Staaten deshalb nicht beim Territorium an, sondern bei der Schaffung von Konsensregierungen. Dieser theoretische Konsens soll nicht zuletzt davon leben, dass es einen gemeinsamen Gegner aller gibt: den IS. Aber ob das als gemeinsame Basis auch für die Zeit nach dem IS reicht, bleibt zu sehen. (Gudrun Harrer, 13.5.2016)

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