Mitterlehner will wissen, was die Zukunft bringt

13. Mai 2016, 17:46
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ÖVP-Chef für konstruktive Kommunikation in Koalition, gegen Personaldebatte

Wien – Angesichts der täglichen Schlagzeilen, die der Koalitionspartner in der vergangenen Woche produziert hat und auch in der kommenden Woche produzieren wird, ist das Datum vielleicht nicht ganz glücklich gewählt.

Kommenden Freitag wird die ÖVP auf Geheiß ihres Vorsitzenden Reinhold Mitterlehner jedenfalls ihre "Zukunftskonferenz" abhalten, um nach der verunglückten Bundespräsidentenwahl und knapp vor der anstehenden Stichwahl schwarze Selbstfindung zu betreiben. Als Devise gibt der Chef aus, den "Evolutionsprozess" aus dem Vorjahr fortzusetzen, die Partei weiterzuentwickeln. Die geänderten Rahmenbedingungen bei der SPÖ verlangten zudem eine Feinjustierung der schwarzen Koalitionsarbeit. Und, nicht zuletzt, solle das "Wir-Gefühl" gestärkt, sowie die Organisationsstruktur überarbeitet werden.

Ob "wir" gleich "wir" bleiben soll, was die Zusammensetzung der schwarzen Regierungsmannschaft anlangt, ist nicht für alle so gegessen, wie es Mitterlehner gerne hätte. Der ÖVP-Chef erklärt jedoch in Interviews jegliche Personaldebatte für beendet, noch bevor sie überhaupt laut werden kann. Auch der eigene Job steht für ihn trotz roter Verjüngungskur nicht zur Disposition: "Wir könnten nicht schlecht zusammenpassen", spekulierte er in den Salzburger Nachrichten über die neue Arbeitsgemeinschaft mit SPÖ-Chef Christian Kern.

Dabei war es Mitterlehner selbst, der anlässlich der Ablöse von Johanna Mikl-Leitner als Innenministerin verbreitet hatte, eigentlich habe er einen größeren Umbau im schwarzen Team vorgehabt. Familienministerin Sophie Karmasin und Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter dürfen sich seither fürchten.

Über die als Konferenz anberaumte Basisbefriedungsaktion, zu der lediglich je drei Leute aus den Landesparteien, der Parlamentsklub, Vertreter der Bünde und 20 noch nicht näher genannte Revoluzzer auf "Wild Tickets" teilnehmen dürfen, regt sich bereits Unmut. Einige sähen lieber die Chance zur Neuaufstellung.

Roter "Django-Effekt"

Mitterlehner will lieber die Kommunikation mit dem Koalitionspartner neu angehen – trotz der jüngsten Ausritte von Klubobmann Reinhold Lopatka. Der ÖVP-Chef wünscht sich "eine neue Form der Zusammenarbeit", wissend, dass "sonst kein anderer positiver Eindruck in der Öffentlichkeit entstehen könne".

Harmonie als neue schwarze Prämisse, geht man doch davon aus, dass der jetzt bei den Roten eingetretene "Django-Effekt" auch die eigenen Umfragewerte kurzfristig hebt. Hinter vorgehaltener Hand heißt es gleichzeitig, dass der nach dem Couleurnamen Mitterlehners benannte frische Wind bei Kern länger anhalten werde als beim ÖVP-Chef: "Weil er das besser vermitteln kann." (riss, 13.5.2017)

  • Alles Gute kommt von oben? ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner will das jedenfalls so sehen.
    foto: apa/barbara gindl

    Alles Gute kommt von oben? ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner will das jedenfalls so sehen.

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