Eine Fahrt ins Blaue der Salzburger SPÖ

Kommentar13. Mai 2016, 12:49
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Die frühe Kür des Schaden-Nachfolgers festigt den Kurswechsel der Sozialdemokraten

Nun ist es also offiziell: Bernhard Auinger, Betriebsrat bei der Porsche-Holding und Klubchef der SPÖ im Salzburger Gemeinderat, soll bei der kommenden Gemeinderatswahl Langzeitbürgermeister Heinz Schaden als Spitzenkandidat beerben. Die Kür des 42-Jährigen kommt nicht überraschend, wohl aber der Zeitpunkt: Salzburg wählt erst im März 2019 einen neuen Bürgermeister und einen neuen Gemeinderat. Die Hektik bei den Salzach-Sozialdemokraten ist offensichtlich der Krise der österreichischen Sozialdemokratie im Allgemeinen und ein paar Salzburger Besonderheiten im Konkreten geschuldet. Man drückt aufs Tempo, um sich rechtzeitig neu zu positionieren.

Aus für Rot-Grün

Die Neuausrichtung ist in erster Linie eine kommunalpolitische. Was sich in den vergangenen Monaten schon abgezeichnet hat, wird mit Auinger manifest: Die rund 15 Jahre andauernde De-facto-Koalition mit der grünen Bürgerliste – im letzten Wahlkampf hat Schaden sogar frustrierte Grün-Wähler aufgerufen, doch noch einmal zur Wahl zu gehen, damit ihm der Partner nicht abhandenkommt – ist definitiv zu Ende.

Die Verkehrspolitik ist ein gutes Symbol: Gemeinsam mit der ÖVP drückt die SPÖ den Ausbau der Mönchsberggarage im Stadtzentrum auf rund 2.000 Stellplätze durch. Restriktionen für den Individualverkehr werden mit einem in der Automobilbranche tätigen Auinger wohl kaum möglich sein. Da ist ihm der Fahrschulbesitzer Harald Preuner (ÖVP-Vizebürgermeister) im Denken weit näher. Die Liste lässt sich fortsetzen: Beim Bettelverbot sind sich SPÖ und ÖVP inzwischen längst einig, ebenso bei einem Abbau der Rechte des Gestaltungsbeirats, der in der Stadt bei wichtigen Bauprojekten mitentscheidet.

Blau-rote Landesregierung?

Der Kurswechsel in der Stadt korrespondiert durchaus mit der Landespolitik. Immer wieder senden führende Sozialdemokraten – zuletzt Arbeiterkammer-Präsident Siegfried Pichler zum 70. Jahrestag der AK-Gründung in einem Interview mit den Salzburger Nachrichten – Signale für eine Zusammenarbeit mit den Freiheitlichen aus. Auinger gilt auch als ein Vertreter dieses Kurses, obschon er sich öffentlich mit Ansagen in diese Richtung bisher eher zurückgehalten hat.

Dahinter steht eine einfache Überlegung der SPÖ: Wenn man nach der verheerenden Niederlage bei der Landtagswahl 2013 wieder auf die Regierungsbank zurückwill, geht das irgendwie nur mit der FPÖ – entweder in einer direkten Koalition oder zumindest als Faustpfand in Koalitionsverhandlungen mit der ÖVP. Dass die Zusammenarbeit mit den Blauen auf Landesebene derzeit nicht intensiver ist, liegt am Zustand der ebenfalls oppositionellen FPÖ. Sie ist nach der Parteispaltung in den Schnell- und den Strache-Flügel mit nur einer Mandatarin im Landtag vertreten. Die Distanz zu den Freiheitlichen beginnt man in Salzburg jedenfalls Stück für Stück abzulegen. (Thomas Neuhold, 13.5.2016)

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