Showmaster setzt Wahlrechtsreferendum in Bulgarien durch

12. Mai 2016, 14:29
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Parlament billigte Volksbefragung mit überwältigender Mehrheit – Zumindest eine Frage könnte die Justiz aber noch kippen

Sofia – Der Moderator einer Talk Show macht in Bulgarien Politik. Parallel zur Präsidentenwahl im Herbst wird auch eine Volksbefragung über das Wahlsystem stattfinden, die von einem populären Showmaster angeregt wurde. Das Parlament billigte am Donnerstag mit überwältigender Mehrheit das Referendum mit sechs Fragen zum Wahlrecht, nachdem die dafür erforderlichen 400.000 Stimmen gesammelt worden waren.

Einen Termin gibt es noch nicht – das Referendum muss aber laut Wahlgesetz mit der Präsidentenwahl zusammenfallen, die voraussichtlich im Oktober stattfinden soll.

Showmaster Stanislaw "Slawi" Trifonow nutzt seit Monaten seine allabendliche Talk-Show, um die teils komplizierten Referendumsfragen zu erörtern. Dabei geht es unter anderem um die Einführung eines Mehrheitswahlrechts und der elektronischen Abstimmung. Außerdem sollen die Bulgaren entscheiden, ob die Zahl der Parlamentarier von 240 auf 120 halbiert werden soll.

Mindestens eine der sechs Fragen – nämlich die zur Zahl der Sitze im Parlament – verstößt laut Experten gegen das Grundgesetz und ist daher nicht zulässig. Die oppositionellen Sozialisten wollen daher nun das Verfassungsgericht einschalten. (APA, 12.5.2016)

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