St. Pölten: Stadler erneut zum Bürgermeister gewählt

12. Mai 2016, 12:36
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Mit 29 Stimmen von 41 anwesenden Mandataren – Gemeinderat in NÖ Landeshauptstadt künftig mit acht statt zehn Ausschüssen

St. Pölten – Matthias Stadler (SPÖ) ist bei der konstituierenden Sitzung des St. Pöltner Gemeinderates am Donnerstag als Bürgermeister wiedergewählt worden. 29 der 41 anwesenden Mandatare (von insgesamt 42) votierten für ihn. Es gab neun ungültige Stimmen und drei Streichungen. Vizestadtchefs sind erneut Franz Gunacker (SPÖ) und Matthias Adl (ÖVP). Die Anzahl der Ausschüsse wurde von zehn auf acht verringert.

"Ich habe mich entschlossen, in St. Pölten zu sein und für St. Pölten zu arbeiten", betonte Stadler, der gleichzeitig SP-Landesparteichef ist. Der seit 2004 amtierende Bürgermeister bedankte sich in seiner Antrittsrede bei den Wählern, die ein "deutliches Zeichen für die Fortsetzung des St. Pöltner Weges" gesetzt hätten. Er wolle der niederösterreichischen Landeshauptstadt "politisch noch mehr Gewicht verleihen". Das Ziel für die fünfjährige Amtsperiode sei, dass St. Pölten "im österreichischen Konzert der Landeshauptstädte eine Führungsrolle übernimmt".

Kontrollausschuss in grüner Hand

Die SPÖ, die bei der Gemeinderatswahl am 17. April ihre absolute Mehrheit auf 59 Prozent (plus 2,24 Prozentpunkte) ausgebaut hat, will fünf der acht Ausschüsse führen, bisher waren es sechs von zehn. Auf Vorschlag der SPÖ soll die ÖVP statt drei künftig nur mehr einen (Umwelt, Agrarwirtschaft und Märkte) leiten. Die FPÖ stellt demnach weiterhin einen Obmann (Recht). Auch die Grünen sollen künftig einen Ausschuss (Kontrolle) führen.

Jeweils sieben der zehn Ausschussmitglieder kommen von den Sozialdemokraten, zwei von der Volkspartei und eines von den Freiheitlichen. Eine Ausnahme bildet der Kontrollausschuss, wo die Grünen auf Vorschlag der SPÖ die Führung übernehmen sollen und die Sozialdemokraten nur mit sechs Mandataren vertreten sind.

Von den insgesamt 42 Mandaten im Gemeinderat hält die SPÖ 26 (2011: 25). Die ÖVP stellt 9 (11) Mitglieder, die FPÖ 6 (4) und die Grünen eines (2).

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