Kretschmann als Ministerpräsident Baden-Württembergs bestätigt

12. Mai 2016, 11:53
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Der Grüne wurde aber offenbar nicht von allen Abgeordneten seiner Koalition unterstützt

Stuttgart – Der Landtag des deutschen Bundeslandes Baden-Württemberg hat den Grünen-Politiker Winfried Kretschmann in Stuttgart im ersten Wahlgang als Ministerpräsidenten wiedergewählt. Der 67-Jährige führt nun die erste grün-schwarze Landesregierung in Deutschland.

Kretschmann erhielt am Donnerstag 82 Stimmen von insgesamt 143 Abgeordneten. Das waren zehn Stimmen mehr als nötig. Gleichwohl fehlten sechs Stimmen aus dem Regierungslager.

Geheime Abstimmung

Die Abstimmung war geheim. Bei 143 Abgeordneten war eine Mehrheit von mindestens 72 Abgeordneten für Kretschmanns Wahl nötig. Die grün-schwarzen Regierungsfraktionen stellen zusammen 89 Abgeordnete (Grüne 47, CDU 42).

Es gab 57 Nein-Stimmen und eine Enthaltung sowie – dem Vernehmen nach – zwei ungültige Stimmen. Eine Grünen-Abgeordnete fehlte wegen Krankheit.

Kretschmann ist der erste und einzige grüne Ministerpräsident in Deutschland überhaupt. Er regiert seit 2011. Bei der Landtagswahl am 13. März wurden die Grünen erstmals in ihrer 36-jährigen Geschichte stärkste Kraft in einem Bundesland. Die bisherige grün-rote Regierung verlor aber wegen starker Verluste der SPD die Mehrheit.

Neuer Partner Kretschmanns ist nun die CDU. Koalitionen zwischen Grünen und Christdemokraten hat es in Deutschland bisher nur mit der CDU als stärkerem Partner gegeben.

Im Landtag sollte noch am Donnerstag auch die neue Regierung vereidigt werden. (APA/Reuters, 12.5.2016)

  • Winfried Kretschmann, Ministerpräsident
    foto: reuetrs/orlowski

    Winfried Kretschmann, Ministerpräsident

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