Regierung soll am Mittwoch im Nationalrat präsentiert werden

12. Mai 2016, 09:59
81 Postings

Erklärung des neuen Kanzlers geplant

Wien – Nach Tagen der Vorsitzendensuche in der SPÖ wird es kommende Woche mit der Präsentation der umgebildeten Regierung schnell gehen. Schon Mittwochmittag soll es Erklärungen des neuen Kanzlers und von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) im Nationalrat geben, geht aus dem vorläufigen Plenarprogramm hervor.

Demnach ist dieser Tagesordnungspunkt direkt nach den beiden aktuellen Stunden, also gegen 12 Uhr angesetzt. Somit bleibt Bundespräsident Heinz Fischer genug Zeit, davor das neue Kabinett anzugeloben.

Inwieweit der neue Kanzler das SPÖ-Team umbilden wird, ist vorerst offen. Als Ablösekandidaten gelten Infrastrukturminister Gerald Klug und Staatssekretärin Sonja Steßl, die über keine allzu große Rückendeckung in ihrer steirischen Landespartei verfügen. Die Steirer haben bereits Landesrat Jörg Leichtfried als Nachfolger Klugs ins Spiel gebracht.

ÖVP-Umbildung unklar

Ebenfalls unsicher ist der Verbleib von Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek, die aber als Vorsitzende der Frauenorganisation parteiintern Gewicht hat. Sozialminister Alois Stöger hat die Unterstützung der Gewerkschaft, Kulturminister Josef Ostermayer, als enger Faymann-Vertrauter eigentlich ein logischer Ablösekandidat, hat die Kulturszene hinter sich. Als relativ wahrscheinlich gilt, dass Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser und Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil ihre Ämter behalten.

Nicht fix ist, ob die ÖVP die Rochade nützt, um selbst Änderungen vorzunehmen. Als gefährdet gilt insbesondere Familienministerin Sophie Karmasin, die allerdings die einzige Frau im schwarzen Regierungsteam ist. (APA, 12.5.2016)

Share if you care.