Neuwahlen in Spanien: Rückspiel mit neuen Regeln

11. Mai 2016, 17:35
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Podemos gründet Bündnis mit Postkommunisten

Spaniens politische Landschaft könnte sich bei den Neuwahlen am 26. Juni erheblich verändern. Denn die junge Antiausteritätspartei Podemos und die postkommunistische Vereinigte Linke (IU) werden mit einer gemeinsamen Liste antreten. Die Neuwahlen wurden notwendig, nachdem im Dezember ein Parlament gewählt wurde, das sich auf keine Regierungsmehrheit einigen konnte.

Podemos wurde drittstärkste Kraft mit nur 300.000 Stimmen weniger als die Sozialisten (PSOE), die auf Platz zwei hinter der konservativen Volkspartei (PP) des amtierenden Premiers Mariano Rajoy landeten. IU erzielte rund 900.000 Stimmen. Das neue Bündnis hofft nicht nur, die Sozialisten zu überrunden: "Wir treten an, um die PP zu besiegen", erklären die beiden jungen Parteiführer Pablo Iglesias (Podemos) und Alberto Garzón (IU).

"Transversale Politik"

Spitzenkandidat des Bündnisses, dem auch die grüne Partei EQUO sowie regionale Kräfte angehören, ist Iglesias. Das Bündnis, dessen Namen noch nicht bekannt ist, tritt mit einem 50-Punkte-Programm an, das vor allem die Kürzungen und Arbeitsmarktreformen der vergangenen vier Jahre unter konservativer Regierung rückgängig machen will. Bis Mittwochabend stimmte die Basis von Podemos und IU über das Abkommen ab. Podemos pflegt einen Diskurs, der sich vom Schema "links-rechts" verabschiedet, er spricht stattdessen von "oben und unten", vom "einen Prozent", derer, die alles besitzen, und der "99-prozentigen Mehrheit". "Transversale Politik" nennen sie das. Das Bündnis mit den Postkommunisten könnte von den Wählern als Linksruck verstanden werden.

Premier Rajoy warnt vor "der extremistischen Alternative". Albert Rivera, Spitzenkandidat der rechtsliberalen Ciudadanos, erklärt das neue Bündnis zur kommunistischen Gefahr. Die Sozialisten wiederum, die lieber ein Bündnis mit Ciudadanos als mit Podemos eingehen wollten, dafür aber keine Mehrheit erhielten, werfen Iglesias vor, eine Zusammenarbeit blockiert zu haben.

Als Antwort bot Iglesias den Sozialisten am Dienstag ebenfalls ein Bündnis für gemeinsame Kandidaturen zur zweiten Kammer des Parlaments, dem Senat, an. Die Antwort des PSOE-Chefs Pedro Sánchez fiel kurz und deutlich aus: "No, gracias!" (Reiner Wandler aus Madrid, 12.5.2016)

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