Pläne für die Zeit nach Mitterlehner

11. Mai 2016, 10:40
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Volkspartei diskutiert Szenarien, Neuwahlen will aber niemand anzetteln

Wien – Es ist die Zeit der politischen Planspiele – auch in der ÖVP. Die zwei naheliegenden Fragen rund um das kurzfristig einberufene Treffen des Bundesparteivorstandes in Salzburg Dienstagnachmittag: Neuwahlen? Und: Wie geht es personell an der Spitze der Volkspartei weiter?

Neuwahlen will in der ÖVP niemand. Auch wenn Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner von einer 50:50-Wahrscheinlichkeit spricht, die deutliche Mehrheit der schwarzen Granden spricht sich gegen vorgezogene Nationalratswahlen aus – allen voran der steirische Landeschef Hermann Schützenhöfer und der Oberösterreicher Josef Pühringer. Auch Wirtschaftsbund-Obmann Christoph Leitl ist dezidiert gegen Neuwahlen, sagte er vor dem Parteivorstand.

Ein Personalwechsel an der Spitze der Bundespartei steht offiziell auch nicht zur Debatte. Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll sieht keinen Grund für eine personelle Änderung, "nur weil die SPÖ jemand austauscht".

Planspiele der jungen Schwarzen

In den verschiedenen Planspielen sieht die Sache freilich schon ganz anders aus. Da werden Ideen für die Zeit nach Reinhold Mitterlehner gewälzt. In der Jungen Volkspartei (JVP) werden bereits "Szenarien für die Nachfolge" von Außenminister und derzeit auch JVP-Chef Sebastian Kurz durchgespielt. Denn: Würde er den Chefsessel in der Mutterpartei einnehmen, bräuchte die Jugend einen neuen Obmann. Kurz soll zwar in der Vergangenheit mehrfach betont haben, die Bundesparteiführung noch nicht übernehmen zu wollen – allerdings vor allem, solange Werner Faymann sein Gegenüber gewesen wäre, heißt es aus seinem Umfeld.

Insbesondere wenn ÖBB-Chef Christian Kern SPÖ-Vorsitzender werden sollte, wird in der Volkspartei befürchtet, dass der Koalitionspartner Aufwind bekommt. Dem müsste man etwas entgegnen. Zwar hat auch die ÖVP von ihrem letzten Obmannwechsel profitiert – damals war die Rede vom "Django-Effekt" –, doch das liegt nun bereits eineinhalb Jahre zurück. Einem starken Kandidaten wie Kern müsste die Volkspartei also Nachwuchshoffnung Kurz gegenüberstellen, wird in ÖVP-Kreisen diskutiert. Dem Vernehmen nach wäre der in dieser Konstellation auch bereit, das Zepter zu übernehmen.

Pühringer-Nachfolge

Ein Indiz für eine mögliche schwarze Rochade könnte auch eine eben wieder aufkeimende Diskussion in der oberösterreichischen ÖVP sein. Dort mehren sich dem Vernehmen nach die Stimmen jener, die sich Reinhold Mitterlehner als Nachfolger von Landeshauptmann Pühringer wünschen.

Für Mitterlehner wäre dies ein elegantes Exitszenario, sollte es auf schwarzer Bundesebene noch turbulenter werden. Hinzu kommt, dass es in der oberösterreichischen Volkspartei noch große Zweifel gibt, ob der eigentlich als Pühringer-Nachfolger aufgebaute Landesrat Thomas Stelzer tatsächlich dem Amt gewachsen wäre. (mika, mro, neu, ruep, 11.5.2016)

  • Außenminister Sebastian Kurz könnte bald ÖVP-Chef sein.
    foto: apa/afp/tobias schwarz

    Außenminister Sebastian Kurz könnte bald ÖVP-Chef sein.

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