Weiterer SPD-Politiker warnt vor Großer Koalition nach 2017

11. Mai 2016, 08:59
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SPD-Linker Matthias Miersch fürchtet Stärkung Rechter Kräfte, wenn Bündnis "zum Dauerzustand" wird

Berlin – Eineinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl in Deutschland ist in der SPD die Forderung laut geworden, das Regierungsbündnis mit der CDU/CSU danach nicht fortzusetzen. "Wir müssen nach der Bundestagswahl aus der Großen Koalition raus – das steht fest", sagte der Sprecher der Parlamentarischen Linken (PL), Matthias Miersch, der "Bild"-Zeitung vom Mittwoch. Er verwies dazu auch auf Österreich.

In Österreich werde "erkennbar, was passiert, wenn Große Koalition zum Normalzustand wird". Die SPD steckt seit Monaten in einem Umfragetief, auch der Stern der CDU ist im Sinken begriffen.

AfD bei 15 Prozent

Nach einer aktuellen Umfrage könnte es sogar rechnerisch eng werden: Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen CDU und CSU nur noch auf 30,5 Prozent, berichtete "Bild" am Dienstag unter Berufung auf den Insa-Meinungstrend in einem Vorausbericht. Das sind 1,5 Punkte weniger als in der Vorwoche und der bisher tiefste von Insa gemessene Wert.

Zusammen mit der SPD, die stabil bei 19,5 Prozent liegt, kommt die große Koalition demnach nur noch auf 50 Prozent. Das sind 17 Punkte weniger als bei der Bundestagswahl 2013.

Im Gegenzug kann die AfD deutlich um 1,5 Punkte auf 15 Prozent zulegen. Die Grünen liegen stabil bei 13 Prozent, die Linkspartei bei zehn Prozent. Die FDP wäre mit acht Prozent wieder sicher im Bundestag vertreten. Für den Insa-Meinungstrend wurden vom 4. bis 9. Mai insgesamt 2048 Wahlberechtigte befragt. (Reuters, 11.5.2016)

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